Tagesarchive: 15. März 2023

„Der Bundespräsident verfolgt zwei sehr konkrete Ziele“

Publiziert am 15. März 2023 von admin

Bundespräsident Steinmeier besucht Bundeswehrsoldaten in Estland. „Das Land fühlt sich durch Russland in seiner Sicherheit bedroht“, sagt WELT-Fernsehen-Chefredakteur Jan Philipp Burgard. Er begleitet den Bundespräsidenten und erklärt, welche Ziele Steinmeier mit seiner Reise verfolgt. Interessante ArtikelNeymar-Rückkehr kommt näher by admin … Weiterlesen →

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Ampel-Fraktionen stimmen mit klarer Mehrheit zu

Publiziert am 15. März 2023 von admin

Die Ampel-Koalition wird die umstrittene Wahlrechtsreform am Freitag im Bundestag voraussichtlich mit ihrer eigenen Mehrheit beschließen. Das teilten die Fraktionschefs Rolf Mützenich (SPD), Britta Haßelmann (Grüne) und Christian Dürr (FDP) in Berlin mit. Interessante Artikel„Der Jugendschutz muss gestärkt werden“ by … Weiterlesen →

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Ölkonzern Rosneft scheitert mit Klage gegen Treuhandverwaltung

Publiziert am 15. März 2023 von admin

Im September hat der Bund die Kontrolle über die beiden deutschen Töchter des Ölkonzerns Rosneft übernommen. Jetzt hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden: Das Vorgehen war rechtmäßig. Es wies damit eine Klage von Rosneft ab. Interessante ArtikelBoeing drosselt Produktion von 737 Max … Weiterlesen →

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Verfassungsschutz stuft Letzte Generation bisher nicht als „extremistisch“ ein

Publiziert am 15. März 2023 von admin

„Täglich“ schaue der Verfassungsschutz „genau hin“, ob die Klimaaktivistin der Letzten Generation extremistisch agieren, so BfV-Präsident Thomas Haldenwang. Bisher jedoch reichten die Anhaltspunkte nicht für eine solche Einstufung. Interessante Artikel„Grundrechte sind keine Privilegien, sondern individuelle Garantien“ by admin on April … Weiterlesen →

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Es ist an der Zeit, auch mal eine Bank pleitegehen zu lassen

Publiziert am 15. März 2023 von admin

Der Fall SVB zeigt: Banken sichern sich nicht gut genug ab, um etwa Zinsanstiege abzufedern. Stattdessen erpressen sie immer noch den Staat. Bankenrettung vor Inflationsbekämpfung? Es braucht endlich mehr Mut, die vorhandenen Regeln durchzusetzen. Interessante ArtikelPleitewarnung bei Plug Power und … Weiterlesen →

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