Monatsarchive: März 2023

Berliner Klima-Volksentscheid gescheitert

Der Berliner Volksentscheid über eine frühere Klimaneutralität ist gescheitert. Das teilte die Landeswahlleitung mit. Zwar lagen die Befürworter mit 50,9 Prozent der abgegebenen Stimmen knapp vorn, sie verfehlten den nötigen Anteil aller Wahlberechtigten aber deutlich. Interessante ArtikelBoris Johnson. Der Brexit-Rambo … Weiterlesen →

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Jetzt droht bei Lindners Kfz-Steuerplänen der nächste Ampel-Krach

Der Finanzminister will mit synthetischen Treibstoffen angetriebene Autos steuerlich begünstigen. Von den Koalitionspartnern kommt sogleich Widerstand: Lindner solle sich erst mal um im Koalitionsvertrag vereinbarte Projekte kümmern. Interessante ArtikelTrump wollte syrischen Machthaber Assad töten lassen by admin on September 16th, … Weiterlesen →

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„Ukraine testet mit Drohnen, wo die russische Flugabwehr Lücken hat“

Eine mutmaßlich ukrainische Drohne ist südlich von Moskau explodiert. Nach russischen Angaben wurden drei Menschen dabei verletzt. WELT-Korrespondent Christoph Wanner berichtet aus der russischen Hauptstadt über die Entwicklungen im Ukraine-Krieg. Interessante ArtikelFunkel fordert Konzentration by admin on October 3rd, 2019München … Weiterlesen →

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„Auch ein Streik ist am Gemeinwohl zu messen“

Der Großstreik trifft vorwiegend diejenigen hart, die sonst mit dem Bus oder der Bahn zur Arbeit fahren. Professor Gregor Thüsing vom Institut für Arbeitsrecht erklärt, wo die Grenzen beim Streikrecht liegen. Interessante ArtikelFaeser stellt neue Maßnahmen gegen Rechtsextremismus vor by … Weiterlesen →

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Berliner Klima-Volksentscheid gescheitert

Der Volksentscheid, nach dem Berlin schon 2030 klimaneutral werden sollte, ist gescheitert. Zwar erreichten die Befürworter eine knappe Mehrheit, das erforderliche Quorum aber wurde verfehlt. Interessante ArtikelGreta Thunberg fährt auf dem ICE-Boden durch Deutschland by admin on December 15th, 2019„Wenn … Weiterlesen →

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Großbritannien könnte mit neuem Asylgesetz gegen internationales Recht verstoßen

Die konservative britische Regierung plant eine Verschärfung ihres Asylgesetzes. Dann soll jeder, der auf die Insel ohne Erlaubnis einreist, interniert und abgeschoben werden. Das Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen sorgt sich nun, dass damit ein globaler Präzedenzfall geschaffen werden könnte. Interessante … Weiterlesen →

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Und dann hält Merz eine Rede, die auch von einem Grünen stammen könnte

Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit statt Migrationspolitik und innere Sicherheit – bei der letzten CDU-Regionalkonferenz offenbart Parteichef Merz sein zentrales Ziel: anschlussfähig an Grüne und SPD sein. Doch einige Christdemokraten zweifeln, ob er der richtige Mann dafür ist. Interessante ArtikelTrump traut … Weiterlesen →

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Libanon hat nach Verschiebung der Sommerzeit nun zwei Zeitzonen

Die Regierung im Libanon hat die Zeitumstellung kurzfristig um einen Monat verschoben, gläubige Muslime könnten damit im Ramadan eine Stunde früher Abendessen. Weil manche Unternehmen und Institutionen trotzdem an der Sommerzeit festhalten, hadert das Land mit Verwirrung. Interessante ArtikelDarum vertagt … Weiterlesen →

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Das ist der Unterschied zwischen strategischen und taktischen Atomwaffen

Im Krieg gegen die Ukraine hat Russland bereits mehrfach mit dem Einsatz von Atomwaffen gedroht. Jetzt kündigt Putin an, taktische Atomwaffen ins Nachbarland Belarus zu verlegen. WELT-Redakteurin Alina Quast erklärt, wozu diese Waffen imstande sind. Interessante Artikel„Gefühl, dass diese Bundesregierung … Weiterlesen →

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„Gibt ja offensichtlich Gründe, warum Wagenknecht bisher keine Partei gegründet hat“

Die Linke-Vorsitzende Janine Wissler pocht darauf, dass Sahra Wagenknecht schnell Klarheit über ihre politische Zukunft herstellt – und wirft ihr „schädliches Gerede“ vor. Und sie stellt klar, was sie von der ehemaligen Fraktionschefin erwartet, falls diese bleibt. Interessante ArtikelDer Berliner … Weiterlesen →

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