Monatsarchive: März 2023

Die Bundeswehr soll seit Jahren reformiert werden, doch die komplizierte Verwaltung – vor allem das Beschaffungswesen – steht dem meist im Wege. Die FDP-Verteidigungspolitikerin Strack-Zimmermann macht deshalb einen Vorschlag, mit dem sie „LNG-Geschwindigkeit“ bei der Reform erreichen will. Interessante ArtikelConte … Weiterlesen →

Die Linke setzt sich seit Jahren für eine Auflösung der Nato ein. Angesichts des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine müsse man diese Position allerdings überdenken, fordert die ehemalige Linke-Chefin Katja Kipping. Das Programm sei überholt. Interessante Artikel„Es geht um die … Weiterlesen →

Auch ein Jahr nach Beginn des Ukraine-Kriegs überweist Österreich Milliarden für Gaslieferungen an Moskau, die Importe nehmen sogar noch zu. Kanzler Nehammer verweist auf die Neutralität und Verträge mit Gazprom, die er leider nicht kenne. Ein Oppositionspolitiker hält Wien für … Weiterlesen →

27 Jahre lang war Belarus atomwaffenfrei. Nun will Moskau wieder Nuklearwaffen im Nachbarland stationieren wie einst im Kommunismus. Und kommt damit der Rekonstruierung einer Zwergenversion der Sowjetunion einen wichtigen Schritt näher. Interessante Artikel„Mich stört die Opferrolle, in die sich manche … Weiterlesen →

Trotz zahlreicher strittiger Fragen und öffentlich ausgetragener Konflikte erreicht die Ampel-Koalition laut einer aktuellen Erhebung erstmals seit Anfang Dezember wieder eine Mehrheit in der Bevölkerung. Demnach legt eine Regierungspartei sogar leicht zu. Interessante Artikel„Das Einzige, womit wir Putin nicht provozieren, … Weiterlesen →

Dass Lehrkräfte an deutschen Schulen fehlen, werde sich in den kommenden Jahren nicht ändern, mutmaßt Bundeskanzler Scholz. Im Gegenteil, die Situation werde sich eher verschärfen. Man denke etwa über steigende Klassengrößen nach, um dem Problem zu begegnen. Interessante ArtikelKretschmann wünscht … Weiterlesen →

Seit vielen Wochen erschüttern wegen der umstrittenen Justizreform Massenproteste Israel. Im In- wie im Ausland heißt es, man gefährde durch die Pläne die Demokratie. Jetzt spricht sich ein Regierungsmitglied gegen die sofortige Umsetzung aus. Interessante ArtikelEx-Verfassungsrichter Papier für Grundgesetzänderung zum … Weiterlesen →

Bei einem Protest von Klimaaktivisten in Hamburg sind einem im Stau stehenden Lkw-Fahrer offenbar die Sicherungen durchgebrannt: Ein Video in sozialen Netzwerken zeigt, wie der Mann einen Demonstranten von der Straße schleift und ihm dann in den Magen tritt. Die … Weiterlesen →