Tagesarchive: 11. Januar 2024

„Populistisch“ und „kurzsichtig“ nennt Entwicklungsministerin Schulze die Forderung nach Kürzungen bei der Entwicklungshilfe. Aus der Union hieß es, statt Milliarden in Klimaschutz in anderen Länder zu investieren, könne man damit in Deutschland in den Hochwassergebieten und den Landwirten helfen. Interessante … Weiterlesen →

Bei den Bauernprotesten geht es um mehr als um Subventionskürzungen. Es geht um die Frage, wie sich regieren lässt, wenn Sparzwang und Transformationsdruck aufeinandertreffen. Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander diskutieren, wie sich die Proteste auf die Regierung auswirken. Interessante Artikel„Willkürliche … Weiterlesen →

Die Vehemenz der Bauernproteste kam für manche überraschend. Auch, dass der Unmut weit über agrarpolitische Forderungen hinausgeht. Die Eruption erinnert an Phänomene, die weltweit zu beobachten sind. In den meisten Fällen hatte das gravierende Auswirkungen auf die Parteienlandschaft. Interessante Artikel„Es … Weiterlesen →

Für Lars Klingbeil steht fest: „Wir müssen die Freiwilligendienste stärken.“ Ob Bundeswehr oder im sozialen Bereich sei dabei egal. Eine Wiedereinführung der Wehrpflicht lehnt der SPD-Chef ab. Interessante ArtikelClaudia Roth will Kultureinrichtungen mit „substanzieller Summe“ helfen by admin on October … Weiterlesen →

Thüringens CDU-Chef Voigt sagt: Der Osten habe die Demokratie nicht erkämpft, um sie mit AfD-Mann Höcke einem Demokratie-Verächter zu überlassen. Die Union kooperiere aber nicht mit der Linken, um Höcke als Regierungschef zu verhindern. Im Wahlkampf werde sie „Fleiß und … Weiterlesen →

Aus den Ländern werden angesichts der Proteste von Landwirten Forderungen laut, wonach die Bundesregierung das Gespräch mit Bauernverbänden suchen soll. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff sieht den Kanzler in der Verantwortung, die saarländische Ministerpräsidentin schlägt ein Krisentreffen vor. Interessante ArtikelIS bestätigt Tod … Weiterlesen →