Tagesarchive: 21. März 2024

„Wir beschaffen Mittel in einer Geschwindigkeit, die es noch nie zuvor gegeben hat“

Unmittelbar nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine im Februar 2022 hatte Bundeskanzler Olaf Scholz ein Sondervermögen zur Stärkung der Bundeswehr angekündigt. Verteidigungsminister Boris Pistorius spricht über die Verwendung der Mittel seit einem Jahr. Interessante ArtikelSo reagiert Niko Kovac … Weiterlesen

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Wolfgang Thierse ärgert sich über „alter weißer Mann“-Stempel

80 Jahre ist der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse inzwischen alt. In Diskussionen ärgert sich der SPD-Politiker inzwischen über Altersdiskriminierung. Er fordert Widerspruch ein, wenn jemand anderer Meinung sei, statt ihn als „alten weißen Mann“ abzustempeln. Interessante ArtikelFlammen in Recyclingfirma – … Weiterlesen

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„Möglich, Schwerstraftäter sowohl nach Syrien als auch nach Afghanistan abzuschieben“

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat auf einen gestiegenen Anteil ausländischer Tatverdächtiger in der Kriminalstatistik hingewiesen. Im Interview mit WELT TV sagt Alexander Throm, innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion: „Wir brauchen einen Kurswechsel in der Migrationspolitik.“ Interessante ArtikelMichael Cohen will endlich „seine … Weiterlesen

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„Wir haben gesagt, wir müssen ein Modell finden, um Folgebereitschaft herzustellen“

Wie bringt man Menschen in einer Demokratie dazu, Zwangsmaßnahmen zu bejahen? Heinz Bude war Berater der Bundesregierung in der Pandemie. Nun hat der Soziologe „aus dem Nähkästchen geplaudert“ – und Einblicke in die zynische Welt der „Angstkommunikation“ gegeben. Interessante ArtikelDie … Weiterlesen

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Regierung sieht Arbeitsintegration von Flüchtlingen auf Erfolgskurs

Das Arbeitsministerium sieht in der Integration von Flüchtlingen im Arbeitsmarkt erste Erfolge: Die Zahl der Beschäftigungsverhältnisse sei im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Auch würden Flüchtlinge häufiger von den Jobcentern eingeladen und beraten werden. Interessante ArtikelWer „illegaler Ausländer“ sagt, wird bestraft … Weiterlesen

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Und dann kommt eine wohlfeile Mitmachaktion für alle

Die Leipziger Buchmesse möchte politische Botschaften setzen, doch sie wurde schon am Eröffnungsabend von Aktivisten gestört. Der Gaza-Konflikt platzte in den Festakt hinein, in dem es um Identitätspolitik und ihre Überwindung ging. Interessante ArtikelAls Karin Struck mit Angela Merkel stritt … Weiterlesen

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„Opportunismus“ – Kardinal Müller verurteilt Anti-AfD-Erklärung der Bischöfe

„Die Deutsche Bischofskonferenz darf nicht als Wahlhelfer der Ampel auftreten“, rügt der ehemalige Bischof von Regensburg, Kardinal Müller. Offenbar wollten sich Deutschlands führende Geistliche angesichts der vielen „Demos gegen Rechts“ dem Zeitgeist anbiedern,. Interessante ArtikelIsrael fliegt Angriffe auf iranische Ziele … Weiterlesen

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Das bedeutet Serbiens gefährliche Taktik für Europas Sicherheit

Der serbische Präsident Vucic kooperiert eng mit Russland, auch in Sicherheits- und Rüstungsfragen. Jetzt droht er mit einem Einmarsch im Kosovo. Eine Wahl Donald Trumps könnte ihn in seiner gefährlichen Taktik bestärken. Interessante Artikel„Russland muss eine totale militärische Niederlage erleiden“ … Weiterlesen

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Rechtsruck bei Europawahlen – Das wären die Folgen

Eine groß angelegte Befragung sagt für die anstehenden Europawahlen ein Erstarken rechtsnationaler Kräfte vorher – eine Fraktion würde gar 22 Sitze hinzugewinnen. WELT-Korrespondent Christoph Schiltz erklärt, wie man in Brüssel auf dieses Szenario blickt. Interessante ArtikelWahlrechtsreform – „Solche Entscheidungen trifft … Weiterlesen

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Arbeitgeber halten Rentenpaket für unbezahlbar

Das Rentenpaket wird laut Arbeitgeberverbänden das teuerste Sozialgesetz des Jahrhunderts. „Erneut werden Leistungen versprochen, die langfristig nicht finanzierbar sein werden“, kritisieren sie. Interessante ArtikelAbschied von Maastricht? Jetzt mahnt der Rechnungshof die Regierung zu hartem Kurs by admin on June 30th, … Weiterlesen

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