Am Mittwoch wollen Union und SPD ihre hoch umstrittene Neufassung des Infektionsschutzgesetzes durch den Bundestag bringen. Doch welche Grenzen setzt das Parlament den Bundes- und Landesregierungen nun? Juristen sehen immer noch deutliche Mängel.
Interessante Artikel
Sonderzug aus Saporischschja – Einblick in eine Welt, die Kiew lieber geheim hält by admin on July 23rd, 2023
Das steht in der Begründung zur Haftstrafe gegen WELT-Autor Deniz Yücel by admin on September 16th, 2020
„Ein Angriff auf jede private Altersvorsorge“ by admin on December 11th, 2019
„Der Antisemitismus breitet sich aus wie ein Gift“ by admin on February 12th, 2019
„Fundamentaler Wendepunkt“ – Jetzt kommt der doppelte Haushaltsschock für die Ampel by admin on November 21st, 2023