Wäre eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes verfassungswidrig?

Ab einer Inzidenz von 100 droht eine Ausgangssperre zwischen 21 und 5 Uhr. So sieht es das geänderte Infektionsschutzgesetz vor. Doch noch ist das neue Gesetz nicht verabschiedet. Staatsrechtler sehen es kritisch und glauben, dass es teilweise verfassungswidrig sein könnte.

Interessante Artikel

„Zweiter Toter aus Fluten geborgen“ by admin on September 6th, 2023

Flick: Beschäftigen uns mit Hudson-Odoi by admin on October 5th, 2020

100-jährige Covid-19-Genese hat Virus nicht einmal gemerkt by admin on October 14th, 2020

Geheimdienstexperte Shlomo Shpiro im WELT-Interview by admin on December 6th, 2023

Leistungsprämien für Lehrer – Beruf soll attraktiver werden by admin on December 7th, 2022

Dieser Beitrag wurde unter Videos ( Quelle Welt Online ) veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Schreibe einen Kommentar