Das Verfassungsgericht ist ein politischer Akteur geworden

Ob Klimagesetz, Corona-Maßnahmen oder Sterbehilfe: Die Vorstellung, Entscheidungen der Obersten Richter in Karlsruhe seien nur juristisch begründet und nicht auch politisch gedacht, ist ein bestenfalls gut gemeintes Missverständnis. Ein Gastbeitrag.

Interessante Artikel

Hören wir auf, um den heißen Brei herumzureden by admin on December 11th, 2020

Unsere Marktwirtschaft braucht ein Öko-Update by admin on March 5th, 2019

Die neuen Jakobiner überdrehen jetzt by admin on August 11th, 2020

Ein Skandal, dass Berlin wieder die Al-Kuds-Demo zulässt by admin on May 31st, 2019

Ein zwei Sekunden langes politisches Statement by admin on August 2nd, 2019

Dieser Beitrag wurde unter Debatte ( Quelle Welt Online ) veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Schreibe einen Kommentar