In einer persönlichen Erklärung nach Paragraf 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages begründet Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP), warum er nicht für das neue Infektionsschutzgesetz gestimmt hat. WELT dokumentiert die Erklärung.
Interessante Artikel
Biden lässt Moskau für den Cyberkrieg bezahlen – und Europa schaut zu by admin on April 17th, 2021
Die Verfassungen Russlands und der Ukraine machen einen Frieden fast unmöglich by admin on February 26th, 2023
Schluss mit Kindermädchen und Chefarzt by admin on April 3rd, 2023
Es wird dunkel in Deutschland by admin on October 10th, 2019
„Kartellrechtspopulismus“? Nein, Habecks Reform geht in die richtige Richtung by admin on October 28th, 2022