Der neue § 130 ist eine Gefahr für die kritische Diskussion

Wer sich zu umstrittenen Konflikten der Gegenwart äußert, muss künftig mit Freiheitsstrafen rechnen: Die Neufassung der Volksverhetzung in § 130 bedroht die kritische Auseinandersetzung, sagt Strafrechtsprofessorin Elisa Hoven. Über die politische Wahrheit dürften nicht Amtsgerichte entscheiden.

Interessante Artikel

Schauspieler Volker Lechtenbrink gestorben by admin on November 23rd, 2021

Was Ken treibt, wenn Barbie außer Haus ist by admin on July 5th, 2023

Bilddatei für 69 Millionen Dollar versteigert by admin on March 16th, 2021

Ein Freund, ein guter Freund by admin on January 26th, 2021

Die Rednecks werden rosa by admin on July 9th, 2020

Dieser Beitrag wurde unter Kultur ( Quelle Welt Online ) veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Schreibe einen Kommentar