Justizminister Marco Buschmann stellt die Eckpunkte für das „Gesetz gegen digitale Gewalt“ vor. Dabei geht es auch um den Anspruch auf die Herausgabe von IP-Adressen. Experten sehen die Meinungsfreiheit in Gefahr. WELT-Politikredakteur Frederik Schindler hat sich das Gesetz genauer angeschaut.
Interessante Artikel
Dieses Höhlenlöwen-Baby ist 28.000 Jahre alt by admin on August 31st, 2021
Martin Hinteregger bestraft - Caiuby freigestellt by admin on January 30th, 2019
Die ersten Corona-Hilfsmilliarden sollen bald fließen by admin on July 11th, 2020
„Cristiano Ronaldo nicht schuld an der Pleite“ by admin on February 21st, 2019
„Die bisherigen Vorschläge für 2024 eine Notlage zu erklären, sind nicht geeignet“ by admin on November 28th, 2023