Ex-Verfassungsgerichtspräsident Papier rät von AfD-Verbotsantrag ab

Die Alternative für Deutschland (AfD) endlich verbieten? Keine gute Idee, glaubt Topjurist Hans-Jürgen Papier. Das Grundgesetz setze für ein Parteiverbot hohe Hürden, warnte der frühere Verfassungsgerichtspräsident. In der SPD soll sich schon bald der Vorstand mit einem Verbotsantrag beschäftigen.

Interessante Artikel

Aus religiösen Gründen - Gericht gewährt Todeskandidat Aufschub by admin on March 29th, 2019

Ist Michael Müller ein glaubhafter Kämpfer gegen Antisemitismus? by admin on September 12th, 2019

„Die CDU guckt zurück, die SPD nach vorne“ by admin on February 11th, 2019

Buchenwald lädt Thüringens AfD-Fraktion aus by admin on January 25th, 2019

Viktor Orbáns neue starke Gegner by admin on June 11th, 2019

Dieser Beitrag wurde unter Politik ( Quelle Welt Online ) veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Schreibe einen Kommentar