Das Staatsverständnis der deutschen Innenministerin stammt aus einer Zeit, als Majestätsbeleidigung noch ein Straftatbestand war. „Jeden Stein“ will sie umdrehen, um Belastbares gegen Bürger mit abweichenden Ansichten zu finden. Ein wichtiges Element der Rechtsprechung tritt sie damit in die Tonne.
Interessante Artikel
Es war zu viel Sahra Wagenknecht – und gleichzeitig zu wenig by admin on September 28th, 2021
Moralischer Größenwahn wird auch diesen Erfolg infrage stellen by admin on January 24th, 2019
Gefangen in der Eskalationsspirale by admin on September 30th, 2022
Die Zeitumstellung verschärft die Lockdown-Symptome by admin on March 28th, 2021
In diesem Satz steckt das ganze Dilemma der Ampel by admin on January 20th, 2024