Archiv der Kategorie: Debatte ( Quelle Welt Online )

Deutsche Behörden wollen durchsetzen, dass Pornoseiten im Netz nur für Erwachsene zugänglich sind. Dabei ist das völlig unrealistisch. Die Zeiten, als der Staat die Ausleihe von Dolly-Buster-Videokassetten reglementieren konnte, sind vorbei. Die gute Nachricht: Das ist gar nicht schlimm. Interessante … Weiterlesen →

Für die EU ist China in vielen Bereichen gleichzeitig Partner, Konkurrent und Systemrivale. Die Europäer müssen deshalb ihre Haltung bei drei Themenkomplexen definieren: Werte, wirtschaftliche Interessen und strategische Sicherheit, schreibt der Vizepräsident der EU-Kommission in einem Gastbeitrag. Interessante ArtikelWie ich … Weiterlesen →

Deutschland rangiert bei der Digitalisierung weit unter dem EU-Durchschnitt. Das kostet den Staat Glaubwürdigkeit. Wir brauchen einen Rechtsanspruch auf digitale Verwaltung. Das hilft gerade Menschen in strukturschwachen Regionen. Interessante ArtikelWarum sprechen wir deutsche Namen englisch aus? by admin on February … Weiterlesen →

Wirtschaftsminister Robert Habeck hat mit einem Wagenburg-Manöver versucht, seinen Staatssekretär Patrick Graichen zu retten. Dieses Vorhaben musste scheitern. Habeck sollte bei der Wahl des Nachfolgers ein Zeichen setzen – und sich gegen einen neuen Hardliner entscheiden. Interessante ArtikelDas NetzDG – … Weiterlesen →

Im Kampf gegen die Atomkraft und zuletzt in der Pandemie wurde den Menschen gezielt Angst gemacht, um politische Ziele durchzusetzen. So ist es auch jetzt wieder, wenn es um drastische Maßnahmen zum Klimaschutz geht. Das dürfen wir nicht hinnehmen. Interessante … Weiterlesen →

Trotz der Kritik an Katar hat Annalena Baerbock bei ihrem Besuch im Emirat einen Strategischen Dialog vereinbart. Es ist richtig, die Beziehungen in die Region zu beleben. Denn was dort geschieht, bestimmt auch unseren Alltag. Interessante ArtikelMit der Abschaffung des … Weiterlesen →

Die SPD hat der CDU mit Blick auf die AfD Dinge vorgeworfen, die schlicht nicht stimmen. Einmal abgesehen davon, dass Lügen sonst eher ein Merkmal von Rechtspopulisten sind: Die Sozialdemokraten sind nicht in der Position, andere Parteien wegen ihres Umgangs … Weiterlesen →

Wie viele Beobachter habe auch ich Erdogans Triumph nicht kommen sehen. Weil ich eine neue, nationalistische Tiefenströmung in der türkischen Gesellschaft unterschätzt habe, die alle Lager verbindet. Und doch: Vor der Stichwahl gibt es mehrere Faktoren, die Erdogan fürchten muss. … Weiterlesen →

Das Bundesverwaltungsgericht findet: Das Infektionsschutzgesetz war eine ausreichende Basis für den Lockdown 2020. Mit diesem Urteil setzt Leipzig die alte Erzählung fort, die Politik habe nun mal zu wenig über die Pandemie gewusst. Für die nächsten Prozesse lässt das Böses … Weiterlesen →

Ausgerechnet in Thüringen, wo die AfD „erwiesen rechtsextrem“ ist, könnte die Partei 2024 stärkste Kraft werden. Ein Staatsrechtler warnt nun, eine Regierungsbeteiligung hätte eine „Verfassungskrise“ zur Folge. Eine Drohkulisse, die nicht nur abwegig ist. Sondern auch strategisch unklug. Interessante ArtikelDie … Weiterlesen →