Archiv der Kategorie: Debatte ( Quelle Welt Online )

Polen ist komplett von russischer Energie unabhängig, weil das Land eine vorausschauende Energiepolitik betrieben hat, schreibt Klima- und Umweltministerin Anna Moskwa. Die EU müsse jetzt in genau diesen Fragen zusammenstehen, meint die Politikerin – und macht Vorschläge, wie das gelingen … Weiterlesen →

Von Großstädten bis zu Gemeinden: Bürgerräte sind das partizipative Instrument der Stunde – ob es um die Rettung des Klimas geht oder „regionales Schlachten“. Da etabliert sich neben den Parlamenten eine Parallelstruktur, die keinerlei demokratische Legitimation hat. Interessante ArtikelHerr Innensenator, … Weiterlesen →

Benjamin Netanjahus größte politische Leistung liegt in der Außenpolitik. Er steht für Frieden mit arabischen Staaten und die Warnung vor einem nuklearen Iran. Doch ausgerechnet durch seine Justizreform stellt er das infrage. Sie wird zum Sicherheitsrisiko für den Staat Israel. … Weiterlesen →

Aus dem unverzichtbaren Asylrecht für politisch Verfolgte ist ein Asylbewerberrecht für jedermann geworden. Die Bundesregierung muss entschlossen auftreten und handeln – sonst spielt sie der AfD in die Hände. Interessante ArtikelDie selbstzerstörerische deutsche Öko-Obsession by admin on March 7th, 2024Warum … Weiterlesen →

Die EU verbietet ein weitgehendes Verbrenner-Aus. Nun muss sie E-Fuels doch ermöglichen. Denn am Ende gelang es Deutschland, Verbündete um sich zu scharen. Gut so, denn das eröffnet eine Chance. Interessante ArtikelMacron präsentiert Deutschland die Rechnung für das politische Versagen … Weiterlesen →

Nachdem der Bundeskanzler lange blockiert hatte, wurden nun erstmals Leopard-2-Panzer an die Ukraine ausgeliefert. Doch Scholz bleibt die Umsetzung eines weiteren großen Versprechens schuldig, von dem das Überleben der Ukraine abhängt. Er muss nun seinerseits Druck auf Verbündete machen. Interessante … Weiterlesen →

Landesweite Streiks schlagen nicht mehr durch wie früher, denn die Pandemie hat unsere Wirtschaft anpassungsfähiger gemacht. Trotzdem müssen Bund und Länder mehr abliefern, um den Arbeitsmarkt zukunftsfähig zu machen. Und Arbeitnehmer sollten sich von einer bequemen Illusion verabschieden. Interessante ArtikelWissenschaft … Weiterlesen →

Die Demonstrationen, die man derzeit in Israel verfolgen kann, sind einzigartig in der Geschichte des jüdischen Staates. Die Lage lässt sich allenfalls mit den Folgen des Jom-Kippur-Krieges von 1973 vergleichen. Sie wirken bis heute nach. Interessante ArtikelDie Spaltung des liberalen … Weiterlesen →

Der Streit um die Justizreform in Israel eskaliert. Es geht dabei weniger um Demokratie als um Demografie: Die religiösen Juden rächen sich am bisher einflussreicheren „Ersten Israel“ der liberalen, europäischen Juden. Beide Seiten rütteln an den Grundfesten der Demokratie. Interessante … Weiterlesen →

Nach dem Eckpunktepapier zum geplanten Selbstbestimmungsgesetz soll als Frau gelten, wer sich als Frau identifiziert. Bei Quotenplätzen führt das zu praktischen Problemen, wie die Grünen selbst erleben mussten. Interessante Artikel„Greta doof, Grüne auch, GroKo gut“ – Soll das der Ton … Weiterlesen →