Archiv der Kategorie: Debatte ( Quelle Welt Online )

In einer Sitzung des Aufsichtsgremiums dürfte es Dienstag zum Eklat kommen. Es geht um Compliance-Fragen im Zusammenhang mit dem „hart aber fair“-Moderator Louis Klamroth. Eine Chance, die Kräfteverhältnisse im öffentlich-rechtlichen Rundfunk insgesamt neu auszuloten. Interessante ArtikelDie haarsträubenden Argumente im Schulferien-Streit … Weiterlesen →

An Staatseinnahmen mangelt es wahrlich nicht. Nie zuvor wurden mehr Steuern überwiesen, nie war die Last im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung höher als 2022. Dass der Bundesfinanzhof trotzdem am Soli festhält, ist ein fatales Signal. Interessante ArtikelEin Auswahlprozess, der den Europa-Feinden … Weiterlesen →

Das oberste politische Ziel der Palästinenser ist Selbstbestimmung. Das wollen sie vor allem mit Gewalt erreichen. Doch mit ihrem Terror schaden sie sich selbst am meisten. Denn Israel ist immer weniger zu Kompromissen bereit, meint unser Gastautor. Interessante ArtikelHaben nicht … Weiterlesen →

Beim Lützerath-Protest ist erheblicher Sachschaden entstanden. Dass der Konzern RWE dafür Ersatz fordert, ist nicht nur sein gutes Recht. Es dürfte auch sogenannte Aktivisten disziplinieren: Schadensersatz ist oft nicht so einfach von Mama und Papa zu leisten wie Geldstrafen. Interessante … Weiterlesen →

Die CDU war bei allen Konservatismen stets um Ausgleich bemüht. Dieses Momentum fehlt der Werteunion, die zu einer Art ständigen Vertretung der AfD geworden ist. Hans-Georg Maaßens postrechte Raunerei fügt der Volkspartei nur Schaden zu. Interessante ArtikelZu langsam, zu ängstlich, … Weiterlesen →

Der Hype war groß um Kamala Harris, Pete Buttigieg und Stacey Abrams. Doch die Hoffnungsträger der US-Demokraten haben bisher politisch enttäuscht. Kein Wunder: Ihr Scheitern ist Ausdruck politischer Beliebigkeit. Um konkurrenzfähig zu bleiben, muss die Partei ihre politische Agenda generalüberholen. … Weiterlesen →

Bei der Planungsbeschleunigung streitet die Ampel zu viel über Naturschutz – und zu wenig über ganz konkrete Verkehrsprojekte. Baupolitik darf nicht zum Tummelplatz für Fundamentalisten verschiedenster Couleur werden. Interessante ArtikelDer neue, hippe Judenhass in linken akademischen Milieus by admin on … Weiterlesen →

Beim Thema Waffenlieferungen wollen Grüne und FDP mehr tun als die SPD von Kanzler Olaf Scholz. Es ist eine Konstellation, wie sie ähnlich 1982 in der sozial-liberalen Koalition bestand. Damals führte die Kontroverse zum Ende der Kanzlerschaft von Helmut Schmidt. … Weiterlesen →

Nach zwei Anschlägen mit sieben Toten hat Israel die höchste Terrorwarnstufe ausgerufen. Nun will die Regierung den Verwandten von Terroristen Sozialleistungen oder gar den Pass entziehen. Doch die Gleichung „noch mehr Strafe = noch mehr Abschreckung“ funktioniert nicht. Interessante ArtikelEU-Klimagesetze … Weiterlesen →

Es stimmt, dass amerikanische Polizisten überdurchschnittlich viele Schwarze töten, doch die Mehrheit der Opfer ist weiß – und arm. Wenn die Gewalt von den Straßen verschwinden soll, muss die soziale Spaltung bekämpft werden. Interessante ArtikelEs gibt keine Alternative zum Deal … Weiterlesen →