Archiv der Kategorie: Debatte ( Quelle Welt Online )

Scholz muss in Russland mehr liefern als die Ansage, dass das westliche Bündnis geschlossen stehe und eine militärische Intervention in der Ukraine teuer für Moskau würde. Ein konkretes Angebot aber könnte er Putin machen. Interessante ArtikelDie Zeitumstellung verschärft die Lockdown-Symptome … Weiterlesen →

Minister sollten vom Fach sein, heißt es oft. Auch deshalb war der Ruf nach Karl Lauterbach so laut, als es um die Besetzung des Gesundheitsministeriums ging. Im Amt aber stiftet er reichlich Unruhe und Unfrieden. Interessante ArtikelNun gerät auch die … Weiterlesen →

Frank-Walter Steinmeier gehörte bisher zu den pflichtbewussten Langweilern im Amt des Bundespräsidenten. Nach seiner Wiederwahl hielt er eine Rede, die in ihrem demokratischen Pathos an amerikanische Vorbilder heranreicht. Interessante ArtikelDie marode EU hat den Briten gar nichts vorzuschreiben by admin … Weiterlesen →

Die Bundesregierung konnte sich bisher zu keiner ernsthaften Militärhilfe für die von Putin bedrohten Menschen in der Ukraine durchringen. Warum bietet sie nicht wenigstens jene Notausstattung an, die sie den Deutschen für Krisenfälle empfiehlt? Interessante ArtikelMit dem bunten Bändchen am … Weiterlesen →

Beim nächsten Corona-Treffen von Bund und Ländern am Mittwoch kann es nicht mehr darum gehen, ob es Öffnungsschritte gibt, sondern welche – und ob diese von allen Bundesländern beschlossen werden. Einheitliche Lockerungen machen den Alltag leichter. Interessante ArtikelWir brauchen eine … Weiterlesen →

Wie der Ukraine-Konflikt friedlich gelöst werden kann: Kiew müsste informell zusichern, keine Nato-Mitgliedschaft zu suchen. Und Russland müsste sein Militär so stationieren, dass dies weder von der Ukraine noch von der Nato als offensiv betrachtet werden kann. Ein Gastbeitrag. Interessante … Weiterlesen →

Vom zügellosen Klimaaktivismus bis zu finanzpolitischen Taschenspielertricks: Wie sich zeigt, hat die Ampel ein sehr eigenwilliges Verständnis von der politischen Mitte. Da sehnt man sich zurück zu Franz Josef Strauß, der sie einst klar definiert hat. Interessante ArtikelChina muss zum … Weiterlesen →

Das Bundesverfassungsgericht gibt grünes Licht für eine Impfpflicht im Gesundheitswesen. Dabei weigert es sich zu erkennen, dass sich durch Omikron die Gefahrenlage verändert hat und dass die Impfung in ihrer aktuellen Form hauptsächlich zum Selbstschutz taugt. Interessante ArtikelSteinmeier will Bundesbrückenpräsident … Weiterlesen →

Auch ein rechtsextremer AfD-ler darf laut Gesetz in sein Richteramt zurückkehren. Doch wie kann der Staat dafür sorgen, dass Beamte und Rechtsprechende auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen? Ansätze gibt es dafür bereits. Interessante Artikel„Verbrenner“ und „Grüner Deal“ passen … Weiterlesen →

In zwei Monaten ist die erste Runde der Präsidentschaftswahl. Der Wahlkampf ist aggressiv, fast die Hälfte der Franzosen will links- oder rechtsextrem wählen. Wer in den Umfragen führt, ist überraschend. Interessante ArtikelDer Teil des Egos, der f***d up ist by … Weiterlesen →