Archiv der Kategorie: Debatte ( Quelle Welt Online )

Tübingens Oberbürgermeister will nicht mehr für die Grünen zur Wahl antreten. Man kann nur hoffen, dass Boris Palmer trotzdem politisch aktiv bleibt. Es wäre ein geschickter Zug der CDU, ihm Unterstützung anzubieten. Interessante ArtikelDie Integration von Geflüchteten ist eine Aufgabe … Weiterlesen →

Es ist ein Skandal, dass die Definition von „geimpft“ und „genesen“ lediglich durch die Bekanntgabe auf einer Behörden-Webseite geändert wurde. Das fällt auf Bundesgesundheitsminister Lauterbach zurück. Denn die Entscheidung müsste woanders getroffen werden. Interessante ArtikelFangen wir an, auf Russland zuzugehen … Weiterlesen →

Die EU und die USA wollen Russland nicht aus dem Zahlungsnetzwerk SWIFT verbannen, sollte Putins Armee in die Ukraine einmarschieren. Damit schließt man ein besonders mächtiges Sanktionsmittel aus. Ein deutlicheres Signal der Schwäche hätte sich der Kreml kaum wünschen können. … Weiterlesen →

Dass der Messengerdienst Telegram nicht gegen Hass und Hetze auf seiner Plattform vorgeht, ist ein Problem. Zwar sollte der Rechtsstaat den Druck auf das Unternehmen erhöhen – doch statt ihn abzuschalten, sollte man den Fokus auf etwas anderes legen. Interessante … Weiterlesen →

Während Großbritannien das Ende der Gebührenfinanzierung für den öffentlichen Rundfunk diskutiert, passiert in Deutschland: nichts. Dabei ist auch hierzulande dringend eine Reform nötig, die Liste der grundsätzlichen Fragen lang. Interessante ArtikelGescheitert an der grünen Hybris by admin on April 12th, … Weiterlesen →

Die Pandemie hat schonungslos offengelegt, wie schlecht Deutschland für echte Katastrophen gerüstet ist. Weder gibt es ein flächendeckendes Sirenensystem, noch eine echte Strategie oder überhaupt ein Risikobewusstsein. Das macht unser Land maximal verwundbar. Interessante ArtikelFür von der Leyens Glaubwürdigkeit ist … Weiterlesen →

FDP-Justizminister Marco Buschmann hat einen Gesetzentwurf zur Abschaffung von Paragraf 2019a vorgestellt. Während sich die Konservativen mit ihrer Kritik selbst entlarven, darf sich die Ampel nicht zurücklehnen. Im Bereich Schwangerschaftsabbruch gibt es noch viel zu tun. Interessante ArtikelGescheitert an der … Weiterlesen →

Angela Merkels Lebensleistung soll gewürdigt werden – das wünschen sich immer mehr Mitglieder der CDU. Die Bewältigung der Flüchtlingskrise sei ein bleibender Verdienst der Altkanzlerin. Im Raum steht die Gründung einer Merkel-Stiftung. Wäre das sinnvoll? Interessante ArtikelEU-Klimagesetze drohen Europa in … Weiterlesen →

Selbst unter hartnäckigen Putin-Verstehern herrscht eine gewisse Ernüchterung – Teile der SPD ausgenommen. Will die Partei für westliche Solidarität stehen oder träumt sie von einer „pluralistischen Sicherheitsgemeinschaft“? Interessante ArtikelFrau Faeser, unterstützen Sie die iranische Opposition in Deutschland! by admin on … Weiterlesen →

Boris Johnson wollte immer hoch hinaus. Zwar kann der britische Premier mit Bildung und Witz punkten, aber es fehlt ihm, was sein Vorbild Churchill auszeichnete: Seriosität, Erfahrung und geistige Präsenz. Seiner Aufgabe ist Johnson nicht gewachsen. Interessante ArtikelWarum ich unsere … Weiterlesen →