Archiv der Kategorie: Debatte ( Quelle Welt Online )

Alles, was nicht strafbar ist, darf in Sozialen Netzwerken geäußert werden. Aber was heißt das? Der neue Straftatbestand „Verhetzende Beleidigung“ dürfte helfen, das zu entscheiden. Die Äußerung „Ausländer raus!“ etwa ist nun strafbar – nicht dagegen „Männer sind Schweine!“ Interessante … Weiterlesen →

Trotz Brexit gelten in der Provinz Nordirland noch viele EU-Regelungen. Dass die Briten nun am sogenannten Nordirland-Protokoll rütteln, kann eine schwerwiegende Krise mit der EU heraufbeschwören. Dennoch: Die EU muss in der Sache hart bleiben und den Konflikt mit London … Weiterlesen →

Bis zu acht Millionen Menschen in Deutschland leiden unter einer besonderen Schikane: Als Corona-Genesene haben sie nicht die gleichen Rechte wie Geimpfte. Dabei besitzen sie wohl den besten Infektionsschutz. Trotzdem will die Politik sie unbedingt zum Impfarzt schubsen. Interessante ArtikelGroße … Weiterlesen →

Der Vorstand wird neu gewählt, und die Kreisvorsitzenden regeln die Suche nach dem neuen Parteichef: So verkündet es die CDU. Heißt das, die Basis hat nun das Wort? Das wäre voreilig. Der Plan könnte auch dazu führen, dass bald erst … Weiterlesen →

Rätselhaft: Jedes Mal, wenn sich in Deutschland eine konservative Partei rechts von der Union bildet, kippt diese Partei früher oder später ins Völkische und Autoritäre. Mit Jörg Meuthens Abgang hat die AfD diesen Prozess abgeschlossen. Sie lässt sich politisch getrost … Weiterlesen →

Eine Parteispende hier, ein konspiratives Treffen auf dem Hotelflur dort – dass mächtige Lobbyisten Einfluss auf die Politik nehmen, ist kein Geheimnis. Doch wie sie genau vorgehen, bleibt meist im Verborgenen. Eine Spurensuche hinter den Kulissen des US-Politbetriebes. Interessante ArtikelDie … Weiterlesen →

Auf den ersten Blick überraschen die Zahlen: Die Last von Abgaben auf Gehälter ist in den vergangenen Jahrzehnten gesunken, so das Münchner ifo-Institut. Aber das darf kein Argument für Steuererhöhungen sein. Denn bei genauerer Betrachtung ist die Statistik leicht erklärbar. … Weiterlesen →

Die neue Sprecherin der Grünen Jugend, Sarah-Lee Heinrich, hat sich wiederholt fragwürdig auf Twitter geäußert. Unter ein Hakenkreuz schrieb sie etwa: „Heil“. Allerdings: Das ist lange her, sie war Teenagerin. Ist es legitim, ihr das heute noch zum Vorwurf zu … Weiterlesen →

In Köln dürfen künftig die Moscheegemeinden per Lautsprecher zum Gebet rufen – als Zeichen der Vielfalt. Aber nur freitags zwischen 12 und 15 Uhr und höchstens für fünf Minuten. Das erscheint mir nicht ganz zu Ende gedacht. Interessante ArtikelMit dem … Weiterlesen →

Ampel und Jamaika stehen für zwei ziemlich unterschiedliche Wege und Methoden, politische Korridore in die Zukunft zu öffnen. Dabei wäre Jamaika ohne Zweifel die kühnere und für das Land bessere Variante. Interessante ArtikelSteuererleichterungen jetzt – vermasselt es nicht! by admin … Weiterlesen →