Archiv der Kategorie: Debatte ( Quelle Welt Online )

Die EU hat ein neues Projekt gestartet, bei dem jeder Bürger Reformvorschläge einreichen kann. Das ist genau das richtige Signal in Zeiten wachsender Europaskepsis. Doch leider findet die Sache kaum Gehör. Interessante ArtikelTesla-Jäger? Mercedes, VW und BMW haben jetzt ein … Weiterlesen →

Armin Laschets Sieg ist auch ein Triumph der politischen Kultur. Die Intrige und der Meuchelmord gehören zwar zur Union. Aber diese Kämpfe müssen am Ende stets domestiziert werden: in den Gremien. Der Apparat bleibt ein wichtiges Bollwerk gegen plebiszitäre Versuchungen. … Weiterlesen →

Sachsens Ministerpräsident fährt nach Moskau – während Putin Truppen an der ukrainischen Grenze aufmarschieren lässt und Nawalny um sein Leben kämpft. Kretschmer muss den russischen Gesprächspartnern rote Linien aufzeigen, sonst wird der Besuch zur naiven Träumerei. Interessante ArtikelDie Kluft zwischen … Weiterlesen →

Mit dem „Mietendeckel“ wollte der Berliner Senat etwas gegen steigende Preise tun – das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe schob dem einen Riegel vor. Die Frage bleibt aber weiterhin: Brauchen wir staatliche Eingriffe? Interessante ArtikelBei Corona hat die Ampel einen Fehlstart hingelegt … Weiterlesen →

Das Islamische Zentrum Hamburg wird aus Teheran gesteuert, feiert Terroristen als Märtyrer und soll iranische Oppositionelle ausspionieren. Trotzdem wird die Organisation nicht verboten – im Gegenteil, die Stadt schließt mit dem Zentrum auch noch einen Staatsvertrag. Interessante ArtikelDer Schutz des … Weiterlesen →

Die Pressefreiheit in Deutschland liegt im weltweiten Vergleich nur noch bei „zufriedenstellend“. Man kann tatsächlich darüber streiten, ob manche deutsche Medien beim Thema Corona genügend Meinungsvielfalt zulassen – und ob das Netzwerkdurchsetzungsgesetz der Weisheit letzter Schluss ist. Interessante ArtikelFür Arme … Weiterlesen →

Krim, Ostukraine, Nawalny: Russland fühlt sich in seiner Außenpolitik seit Jahren kaum an Regeln gebunden. Aber das Überschreiten roter Linien droht auch Länder zu verschrecken, die dem Kreml bisher zum Teil wohlgesinnt waren. Wie nun Tschechien. Interessante ArtikelSie hofft auf … Weiterlesen →

Noch vor Kurzem hat Markus Söder gesagt: „Mein Platz ist und bleibt in Bayern.“ Dann wollte er Kanzler in Berlin werden. Jetzt bleibt er in Bayern. Für ihn ist das auf jeden Fall die beste Lösung. Interessante ArtikelDas Parlament muss … Weiterlesen →

Berlins Mietendeckel war ein Experiment, und manche würden es nun am liebsten bundesweit wiederholen. Umso wichtiger ist es, die nüchternen Zahlen zu betrachten: Wie haben sich verfügbarer Wohnraum und Mieternachfrage in Berlin entwickelt? Das Ergebnis ist eindeutig. Interessante ArtikelMündigkeit ist … Weiterlesen →

Dänemark will als erstes EU-Mitglied syrische Flüchtlinge in als „sicher“ bezeichnete Landesteile zurückschicken. Im Gastbeitrag rufen mehrere Experten und NGOs zu einem Umdenken auf: Die Sicherheitslage in Syrien sei nach wie vor angespannt. Interessante ArtikelWarum Olaf Scholz tun sollte, was … Weiterlesen →