Archiv der Kategorie: Debatte ( Quelle Welt Online )

Die SPD will ein „Gesetz zur Förderung der wehrhaften Demokratie“ durchsetzen, um Initiativen gegen Rechts zu unterstützen. Das Problem: Diese Vereine sollen nicht gesetzlich dazu verpflichtet werden, ihre Verfassungstreue zu bekennen. Warum? Man hat Angst vor der Antwort. Interessante ArtikelMuss … Weiterlesen →

Statt gegen Corona aufs Tempo zu drücken, leistet sich die Politik ein langwieriges Verfahren zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Dabei wird sich durch das Gesetz wenig ändern, denn schon jetzt könnten die Länder ja handeln. Das eigentliche Problem liegt woanders. Interessante … Weiterlesen →

Söder will Laschet unter Verweis auf aktuelle Umfragen an der allerletzten Kreuzung doch noch zur Vollbremsung und zum Fahrerwechsel zwingen – das kommt in der CDU gar nicht gut an. Erinnerungen an Ludwig Erhard und Helmut Kohl werden wach. Interessante … Weiterlesen →

Im Kampf gegen Corona soll Gesetz werden, was man sonst eher aus Kriegsfilmen kennt: polizeilich überwachte Ausgangssperren. Gegenargumente von Wissenschaftlern und Juristen scheinen der Regierung egal zu sein. Man muss vermuten, dass sie in erster Linie ein Zeichen setzen will. … Weiterlesen →

Das jüngste Sofagate von Ursula von der Leyen beim Besuch einer EU-Delegation in der Türkei zeigt: Politische Führung wird immer noch als Domäne von und für Männer gesehen. Das muss endlich ein Ende haben. Ein Aufruf der Women Political Leaders. … Weiterlesen →

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin kündigt an, dass die US-Truppen in Deutschland nun doch nicht abgezogen, sondern aufgestockt werden – und erwartet dafür natürlich Gegenleistungen. Doch die Bundesregierung hat wenig zu bieten. Interessante ArtikelWissenschaft folgt Neugierde nach Fakten, nicht Vorgaben linker Funktionäre … Weiterlesen →

Die Linkspartei um Parteichefin Hennig-Wellsow belehrt gern andere im Kampf gegen rechts. Dabei sitzt ausgerechnet in ihrem eigenen Ältestenrat das wohl letzte ehemalige NSDAP-Mitglied der Bundespolitik. Über ein Musterbeispiel linker Doppelmoral. Interessante ArtikelEingesperrtsein, Dauerbevormundung, Schlangenfraß – es ist kaum auszuhalten … Weiterlesen →

100 Entscheidungsträger aus Politik und Wirtschaft plädieren in einem offenen Brief für eine neue transatlantische Zusammenarbeit für den Klimaschutz. Von den USA fordern sie, genauso ambitioniert zu sein wie Europa und sich den europäischen Green Deal zum Vorbild zu nehmen. … Weiterlesen →

Die privaten Daten von über einer halben Milliarde Facebook-Nutzern sind im Internet veröffentlicht worden. Das Netzwerk redet den Fall klein und will Betroffene nicht warnen. Der Fall zeigt: Die Behörden müssen die Plattform endlich stärker zur Verantwortung ziehen. Interessante ArtikelWarum … Weiterlesen →

Es gebe „enges Einvernehmen“ mit den Ländern beim Infektionsschutzgesetz, hat die Bundesregierung behauptet. Nur: Seitdem regt sich täglich neuer Widerstand. So verspielt die Politik die nächste Chance auf das, was es im Kampf gegen Corona so braucht: Verlässlichkeit. Interessante ArtikelOhne … Weiterlesen →