Archiv der Kategorie: Debatte ( Quelle Welt Online )

Was Andersdenkenden den Mund verbietet, schwächt unsere Demokratie

Rechtsextremen die Grundrechte abzuerkennen, wie dies Peter Tauber fordert, ist schädlich, meint FDP-Politiker Buschmann. Ein solches Verfahren wäre geeignet, rechte Märtyrer zu schaffen. Dabei gibt es genug Instrumente des Rechtsstaates. Interessante ArtikelDie Linkspartei, vom Aussterben bedroht by admin on October … Weiterlesen

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Die Krise des Jüdischen Museums hat mit Israel gar nichts zu tun

Das Jüdische Museum Berlin steht ohne Direktor, Programmdirektorin und bald auch ohne Akademieleiterin da. Wichtig ist, dass an die Spitze des Hauses eine junge Fachkraft rückt. Er oder sie muss endlich das Museum als Moment der Irritation verstehen. Interessante ArtikelMit … Weiterlesen

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Nur liberale Reformen können Deutschland beim Helfen helfen

Das UN-Flüchtlingshilfswerk zeigt, wie exzeptionell die Leistung der Deutschen in der Flüchtlingskrise ist. Darüber kann man sich freuen oder grämen. All das funktioniert nur, weil die Volkswirtschaft boomt. Darüber spricht niemand. Interessante ArtikelWarum die CDU weiblicher werden muss by admin … Weiterlesen

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Der rechte Terror wird bleiben

Nach dem Mord an Walter Lübcke gibt es den Verdacht einer rechtsextremen Straftat. Die Arbeit der Ermittler in dem Fall überzeugt. Aber richtig ist auch: Behörden und Politik haben die Gefahr von ganz rechts zu lange unterschätzt. Interessante ArtikelNiederlage in … Weiterlesen

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Dieser Feind steht rechts

Angesichts der Gewalt durch Rechtsextreme müssen wir Artikel 18 des Grundgesetzes anwenden, schreibt der ehemalige CDU-Generalsekretär Peter Tauber. Danach können jenen Grundrechte entzogen werden, die die freiheitlich-demokratische Grundordnung bekämpfen. Interessante ArtikelDie gefährliche Friedensvision der Muslimbrüder by admin on January 31st, … Weiterlesen

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„Ein reicher Deutscher soll nicht für den armen Griechen bezahlen“

Thomas Piketty will das Überleben der EU mit höheren Steuern für Milliardäre und Konzerne sichern. EU-Kritiker zu beschimpfen, sei dagegen völlig falsch, meint Frankreichs linker Starökonom. Auch müssten die Bürger wieder mehr Vertrauen in die EU fassen können. Interessante ArtikelBetätscheln … Weiterlesen

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Es tut weh, den Zerfall der britischen Demokratie mitanzusehen

Boris Johnson nähert sich der Downing Street. Seine Wahl zum Tory-Chef und zum Premier dürfte den Verlust des Vertrauens in die Demokratie beschleunigen. Denn es wird nicht lange dauern, bis die Bürger sehen, dass auch ihr neuer Kaiser nackt ist. … Weiterlesen

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Das reiche Land, das seine Schulen verrotten lässt

Vielen Gemeinden geht es finanziell so gut wie lange nicht. Doch bei den Schulen kommt das Geld besonders selten an. Mehr als drei von vier Städten ist es zuletzt nicht gelungen, die geplanten Investitionsausgaben auszuzahlen. Interessante ArtikelMarkus Söder und der … Weiterlesen

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Wo Grün regiert, ist die Luft besonders dick

Ausgerechnet in Hochburgen der Grünen ist die Belastung mit Luftschadstoffen höher als in Industriestädten. Eine vernichtende Blamage für die Partei der Stunde. Ihre ökologischen Heilsversprechungen haben sich nicht erfüllt. Interessante ArtikelBeschweren Sie sich ernsthaft, Herr Kretschmann? by admin on February … Weiterlesen

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„Europa hat uns wegen Guantánamo kritisiert – und jetzt das“

Deutsche IS-Angehörige sitzen ohne Anklage in Gefangenenlagern in Nordsyrien. Teils sind es entführte Frauen – und deren Kinder. Die Bundesregierung tut nichts, um sie zurückzuholen. Die USA aber verlieren die Geduld. Interessante ArtikelDiese Regierung hat die Verantwortung längst abgegeben by … Weiterlesen

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