Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Im Kampf um Seegebiete im Südchinesischen Meer greift die chinesische Küstenwache zu rabiaten Mitteln. Jetzt gab es ein Scharmützel um ein rostiges Marineschiff. Das philippinische Militär spricht von Piraterie. Interessante ArtikelKemmerich verzichtet auf Teilnahme an der Sitzung der Länderkammer by … Weiterlesen →

Wie viel Bargeld Asylbewerber in bar mit der Bezahlkarte bekommen, ist in jedem Bundesland unterschiedlich. Für die Ministerpräsidentenkonferenz gibt es den Vorschlag, dies zu vereinheitlichen und einen Höchstbetrag von 50 Euro festzulegen. Interessante ArtikelDas entscheidende Gespräch führt Merkel mit einem … Weiterlesen →

Das Ergebnis einer Undercover-Recherche sieht nicht gut aus für die Partei von Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni: Heimlich gefilmte Aufnahmen zeigen, wie Mitglieder der Jugendorganisation etwa den Arm zum faschistischen Gruß heben. Die Partei reagiert mit Gleichgültigkeit. Interessante Artikel„Hat sich ein … Weiterlesen →

Seit einer Dekade wird Syrien im Bürgerkrieg zerrieben. Eine der einflussreichsten Gruppen im Land ist die besonders brutale Terrororganisation „Islamischer Staat“. US-Soldaten ist es nun gelungen, ein führendes Mitglied der Miliz zu töten. Interessante ArtikelBespuckt, geschlagen, angefahren – was Beamte … Weiterlesen →

In der Vergangenheit hatte Viktor Orbán immer wieder Entscheidungen für Russland-Sanktionen behindert. Nun war es aber die deutsche Bundesregierung, die für Verzögerung sorgte. Dennoch gibt es eine Einigung. Interessante ArtikelJoschka Fischer fordert stärkere Abschreckung Russlands – auch mit Atomwaffen by … Weiterlesen →

Die ukrainische Armee hat die Gefahr eines russischen Durchbruchs bei Charkiw vorerst gebannt. Es ist ihr sogar gelungen, Putins Truppen bei Wowtschansk einzukesseln. Die Strategie, mit der Kiew dieser Erfolg gelungen ist, könnte weitere für die Zukunft versprechen – unter … Weiterlesen →

Islamistische Gefährder sowie Schwerkriminelle sollen auch in Länder wie Afghanistan abgeschoben werden können. Dafür sprechen sich die Innenminister der Länder aus, die in Potsdam über Asyl- und Migrationspolitik diskutieren. An ihren Plänen gibt es umgehend Kritik. Interessante Artikel„Wir sind die … Weiterlesen →

Die Länderchefs und Innenminister diskutieren heute die Asylpolitik und Abschiebepraxis. Seit dem Messerangriff in Mannheim steht die schnelle Abschiebung von Straftäter zur Debatte. WELT-Redakteur Marcel Leubecher erklärt, wie eine Einigung aussehen könnte. Interessante Artikel410 Festnahmen wegen „provokanter Informationen“ zu Corona … Weiterlesen →

Die Notaufnahmen sind in der Krise. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) plant deshalb eine weitreichende Reform. Doch Ärztevertreter kritisieren, das Vorhaben sei kaum umsetzbar – man habe schließlich keine „Reserveärzteschaft im Kühlschrank“. Interessante ArtikelSPD-Chef Klingbeil will „Härten an der Zapfsäule“ abfedern … Weiterlesen →

Dass ukrainische Flüchtlinge in Deutschland Bürgergeld bekommen, hält Thüringens CDU-Chef Mario Voigt „für einen vollkommen falschen Anreiz“. Er glaubt, dass „die Zeit des grünen Lifestyles vorbei“ ist. Das Bündnis Sahra Wagenknecht hält er für eine große Blackbox. Interessante ArtikelUnion und … Weiterlesen →