Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Nato – Das sind die wichtigsten Lehren aus dem Vorfall in Polen

Der Raketeneinschlag in Polen hat noch einmal verdeutlicht, wie nah der Ukraine-Krieg liegt. Polens Luftabwehr konnte die Geschosse nicht stoppen. Nato-Korrespondent Christoph B. Schiltz ordnet ein, was die Nato daraus lernen muss und was das für die Pläne einer gemeinsamen … Weiterlesen →

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Getreideabkommen wird 120 Tage verlängert – Bundesregierung finanziert Transport

Das Abkommen, das es der Ukraine ermöglicht, trotz des Krieges Getreide in die Welt auszuliefern, wird um knapp vier Monate verlängert. Das teilte der ukrainische Infrastrukturminister mit. Die Bundesregierung unterstützt eine ukrainische Weizenspende nach Äthiopien. Interessante ArtikelTrump mit besten Chancen … Weiterlesen →

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Massenamnestie in Myanmar – Prominente Ausländer werden freigelassen

Die Militärjunta in Myanmar hat die Freilassung von fast 6000 Häftlingen angekündigt, darunter eine frühere britische Botschafterin. Die Amnestien wurden laut Medienberichten anlässlich eines Nationalfeiertags in Myanmar gewährt. Interessante Artikel12.000 in Griechenland anerkannte Flüchtlinge haben in Deutschland erneut Asyl erhalten … Weiterlesen →

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Gegen 22 Uhr ruft Stoltenberg in Warschau an, um eine Vereinbarung zu treffen

Nach der Explosion in Polen beginnt am Dienstag im Nato-Hauptquartier die Suche nach Fakten. Ein hoher US-Geheimdienstler beurteilt die Lage zunächst ganz anders, als sie später in einem abhörsicheren Raum besprochen wird. Protokoll der Ereignisse hinter den Kulissen. Interessante ArtikelDer … Weiterlesen →

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„Lasst uns jetzt liefern“ – Deutschland kündigt 60 Millionen Euro für Fonds gegen Klimawandel an

Deutschland investiert erneut in einen Fonds, um die Folgen des Klimawandels abzufedern. Um weitere Schäden zu vermeiden, sei es laut Außenministerin Annalena Baerbock zudem wichtig, auf erneuerbare Energien zu setzen – statt auf der Vergangenheit mit Öl, Diesel und Gas … Weiterlesen →

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Faeser will anlasslose Speicherung von IP-Adressen – Buschmann dagegen

Das Bundeskriminalamt hat eine neue Software zum Informationsaustausch vorgestellt. Damit regiert die Behörde auf eine Recherche des Satirikers Jan Böhmermann, die erhebliche Schwachstellen bei Ermittlungen offenbart hatte. Für eine bessere Strafverfolgung will BKA-Präsident Münch aber auch Zugriff auf die IP-Adressen. … Weiterlesen →

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Bauministerin rechnet mit längerer Bearbeitungszeit bei Wohngeld

Wer im kommenden Jahr einen Antrag auf Wohngeld stellt, muss mit Verzögerungen rechnen. Das zumindest schätzt Bauministerin Geywitz. Wegen der von der Regierung beschlossenen Wohngeldreform komme auf die Behörden wesentlich mehr Arbeit zu, sagt die SPD-Politikerin. Interessante ArtikelNordkorea wirft Biden … Weiterlesen →

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Machtkämpfe bei den Republikanern – Wer wird Amerikas drittmächtigster Kopf?

Gut eine Woche nach den Zwischenwahlen steht die Mehrheit der Republikaner im Repräsentantenhaus. Ihr Frontmann Kevin McCarthy will Nancy Pelosi als Sprecher beerben. Ausgemacht ist das jedoch nicht – was ausgerechnet an seiner eigenen Partei liegt. Interessante ArtikelWie sich Katar … Weiterlesen →

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Wirtschaftsministerium warnt vor Versorgungsengpässen beim Rohöl

In zwei Wochen tritt das Importverbot für russisches Rohöl in Kraft. Berlin warnt daher vor Preissprüngen und möglichen Versorgungsproblemen. Das Wirtschaftsministerium hält die Umstellung für „anspruchsvoll, aber beherrschbar”. Interessante Artikel„Lasst uns bis 2050 klimaneutral werden und bis Weihnachten Corbyn-neutral“ by … Weiterlesen →

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Wahlpannen haben großen Schaden angerichtet, sagt Giffey

Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) betont, dass kein Aufwand gescheut werde, um einen reibungslosen Ablauf der Wiederholungswahl zu gewährleisten. Die grüne Verkehrs- und Umweltsenatorin Bettina Jarasch hatte zuvor ihren Anspruch angemeldet, sie im Februar abzulösen. Interessante ArtikelEin Termin ganz … Weiterlesen →

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