Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Interne Behördenvermerke zeigen, wie Ermittler der untergetauchten RAF-Terroristin Daniela Klette auf die Spur kamen – und wo sie ihren Komplizen Burkhard Garweg vermuteten. Eine Spurensuche im persönlichen Umfeld des flüchtigen RAF-Mitglieds. Interessante ArtikelSo reagiert Moskau auf die US-Zusage für neue … Weiterlesen →

Kanzler Olaf Scholz hat versprochen, „im großen Stil“ Migranten ohne Aufenthaltserlaubnis abzuschieben. In der Praxis gelingt das allerdings kaum. Das liegt an einer Vielzahl an Problemen mit den Herkunftsstaaten. Nur in eine heikle Region schiebt Deutschland offenbar im Stillen Migranten … Weiterlesen →

27 Handelsschiffe hat die Fregatte in den vergangenen Wochen durch das Rote Meer eskortiert, vier Angriffe musste sie abwehren – nun kehrt die „Hessen“ nach Deutschland zurück. Im August soll die „Hamburg“ ihre Nachfolge antreten. Interessante ArtikelPekings Krieg gegen die … Weiterlesen →

Israels Existenz zählt für Deutschland zur „sicherheitspolitischen Identität“. Militärisch ist die Unterstützung für den jüdischen Staat aber eher schwach. Und auch in puncto Iran liegt der Fokus der Regierung auf Maßnahmen, deren Wirkung Diplomaten bezweifeln – bei einem anderen Hebel … Weiterlesen →

Kroatiens bürgerliche Partei HDZ bleibt nach der Parlamentswahl wohl stärkste Kraft. Premier Plenkovic regiert seit fast acht Jahren. Er hat seitdem 30 Minister wegen Korruptionsaffären verloren – und scheint das Problem jetzt anzugehen. Interessante ArtikelPutin-Vertrauter Matthias Warnig muss sein Privatvermögen … Weiterlesen →

Olaf Scholz wollte auf seiner Chinareise die internationale Politik prägen. Doch herausgekommen ist wenig. Warum der Kanzler beim Thema Russland in weiten Teilen abblitzt und wie er in Peking immer mehr seiner Vorgängerin ähnelt, darüber sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin … Weiterlesen →

In Georgien hat das Parlament in erster Lesung ein Gesetz gebilligt, dass Kritiker an einen russischen Gesetzestext erinnert. Dieser schränkt die Arbeit politischer Organisationen stark ein. Zehntausende demonstrierten auf den Straßen – gegen das Gesetz und für Europa. Interessante ArtikelBehörden … Weiterlesen →

Etwa 40 Prozent der Personen, die sich im Ausland den IS-Terroristen anschlossen, sind zurück in der Bundesrepublik, teilt die Bundesregierung mit. Sie nennt Zahlen zu Verurteilungen und Ermittlungsverfahren. Eine „höhere zweistellige Anzahl“ befinde sich in „Deradikalisierungsmaßnahmen“. Interessante ArtikelBiden stoppt Pläne … Weiterlesen →

Vor dem Landgericht Halle demonstrieren mehrere Hundert Menschen gegen Björn Höcke. Kurz vor Prozessbeginn wurde die Anklage gegen den Thüringer AfD-Politiker verändert – nicht zum ersten Mal. Was droht dem 52-Jährigen im Falle einer Verurteilung? Interessante Artikel„Abwarten, wie die Entwicklung … Weiterlesen →

Robert Habeck und eine Wirtschaftsdelegation sind überraschend in Kiew eingetroffen. Dort möchte der Vizekanzler sich unter anderem über den Zustand der ukrainischen Energie-Infrastruktur informieren und über Nothilfe sprechen. Auch ein Treffen mit Präsident Wolodymyr Selenskyj ist geplant. Interessante ArtikelTV-Sender ersetzt … Weiterlesen →