Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Die Mehrheit der Bundesländer kann die gemachten Zusagen zur Unterbringung von Asylbewerbern nicht erfüllen, zeigt eine WELT AM SONNTAG-Recherche. Die Errichtung neuer Erstaufnahmestellen wird auch wegen der Ablehnung durch Bürger vor Ort erschwert. Im Sommer droht sich der Mangel zuzuspitzen. … Weiterlesen →

„Mir reicht’s“, sagt NRW-Innenminister Herbert Reul. Abermals haben Ermittler eine mutmaßliche Terrorzelle ausgehoben, wieder gingen die Anschlagspläne von Minderjährigen aus. WELT AM SONNTAG erklärt, was über die Verdächtigen bekannt ist. Interessante ArtikelBraucht Frontex eine „Einmarschkompetenz“? by admin on September 16th, … Weiterlesen →

Der Bundestag hat nach langem Ringen eine bundeseinheitliche Rechtsgrundlage für eine Bezahlkarte für Geflüchtete und Asylbewerber beschlossen. Künftig sollen bundesweit Sozialleistungen bar ausgezahlt werden. Interessante Artikel„Erst zerstörten die Linken unsere Denkmäler – jetzt betreiben sie Gehirnwäsche“ by admin on October … Weiterlesen →

Im Streit um das Klimaschutzgesetz schreibt Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) einen Warn-Brief. Es geht um mögliche Wochenend-Fahrverbote. Die Grünen kontern: „Ein Minister sollte nicht unbegründet Sorgen bei den Menschen schüren“. Interessante ArtikelMehr von uns – 3 WELTplus-Artikel pro Woche gratis … Weiterlesen →

Die Ankündigung eines „Palästina-Kongresses“ hat für scharfe Kritik gesorgt. Die Veranstaltung unter dem Motto „Wir klagen an“ ist von Freitag bis Sonntag geplant, der genaue Ort noch unbekannt. Berlins Justizsenatorin nennt die mangelnde Kommunikation unverantwortlich. Interessante ArtikelNachfolger von russischem „General … Weiterlesen →

Die Palästinenser bemühen sich erneut um eine Vollmitgliedschaft bei den Vereinten Nationen. Ihr Antrag nahm eine erste Hürde – obwohl Israel vehement dagegen ist. Jetzt gibt es bei Beratungen Einwände und Bedenken. Interessante Artikel„Ich wünsche mir einen anderen Umgang in … Weiterlesen →

Am Ende votierte nur eine Grünen-Abgeordnete aus den Reihen der Ampel-Koalition dagegen: Der Bundestag hat die bundesweite Rechtsgrundlage für Bezahlkarten für Asylbewerber beschlossen. Mit der Ampel stimmten auch AfD und BSW. Interessante ArtikelSteinmeier strandet mit defektem Regierungsflieger A340 by admin … Weiterlesen →

Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht sagt, Regeln der deutschen Sprache sollten an Schulen und öffentliche Einrichtungen eingehalten werden. „Wir haben ein Problem, wenn jemand, der weiß, männlich und heterosexuell ist, sich fast schon dafür entschuldigen muss.“ Interessante ArtikelAngriffe auf Einsatzkräfte – … Weiterlesen →

Die Terrorverdächtigen sind 15 und 16 Jahre alt: In Nordrhein-Westfalen ermittelt die Generalstaatsanwaltschaft gegen drei Teenager, die einen islamistischen Anschlag geplant haben sollen. Das Amtsgericht Düsseldorf erließ Haftbefehl. Interessante Artikel„Europäer haben die ganze Zeit zu Teheran gehalten“ by admin on … Weiterlesen →

Polens Regierungschef Donald Tusk warnt vor einer „realen“ Konfliktgefahr in Europa. Die EU müsse nicht nur der Ukraine helfen, sondern verstärkt auch Nachbarländern wie Polen oder Estland. Interessante Artikel„Jeder Tritt der Union gegen die FDP ist Werbung für Bundesfinanzminister Habeck“ … Weiterlesen →