Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

In der Nacht zu Freitag will die Ukraine bei einem „Spezialeinsatz“ des Geheimdienstes SBU mindestens sechs russische Militärflugzeuge auf einem Luftwaffenstützpunkt zerstört haben. Das russische Verteidigungsministerium in Moskau meldete, 53 Drohnen „abgefangen und zerstört“ zu haben. Interessante ArtikelDeutschland im Jahr … Weiterlesen →

Weil sie einen CDU-Parteikollegen zum Mittelstandsbeauftragten der Europäischen Kommission ernannt hat, steht Ursula von der Leyen in der Kritik. Ihr Büro lässt verlauten, die Kommissionspräsidentin werde „sich selbstverständlich der Debatte stellen“. Interessante ArtikelHelfer beschreibt Szenerie am Tatort by admin on … Weiterlesen →

In der FDP rumort es, jetzt fordern einflussreiche Führungsmitglieder eine klarere Abgrenzung zu den Grünen. Ein Ausstieg aus der Ampel könne jederzeit eine Option sein, sagt der Chef der NRW-FDP. Auch der Union misstrauen die Liberalen – aus einem strategischen … Weiterlesen →

Die Ampel will das Infektionsschutzgesetz reformieren und lässt dafür den Nutzen der Corona-Maßnahmen auswerten. Die Ergebnisse sollen anschließend in die Novelle einfließen. WELT-Politikredakteurin Ricarda Breyton erklärt die Hintergründe. Interessante Artikel„Unterdrückung von Wählerstimmen“ – Obama greift Trump überraschend offen an by … Weiterlesen →

Der österreichische Ex-Verfassungsschützer Egisto O. wurde wegen Spionageverdacht verhaftet. Das BKA interessierte sich schon 2019 für ihn, wie ein interner Schriftwechsel zeigt. Nun stellt sich die Frage, warum die österreichischen Behörden nicht schon viel eher aktiv wurden. Interessante ArtikelOstbeauftragter Wanderwitz … Weiterlesen →

In Deutschland gab es Ende 2022 rund 1000 Rechtsextremisten und mehrere Hundert sogenannte Reichsbürger, die legal Waffen tragen dürfen. Das sind weniger als im Vorjahr – was allerdings auch an der Erfassungsweise liegen könnte. Eine Abgeordnete der Linken forderte „konkretes … Weiterlesen →

Ein bekannter britischer Tory-Abgeordneter gab zu, Telefonnummern von Kollegen an einen Kontakt weitergegeben zu haben. Der Kontakt soll den Abgeordneten vorher mit Nacktfotos erpresst haben. Die Polizei ermittelt. Interessante Artikel„Sie nehmen es mir nicht übel, wenn ich sage: Ich habe … Weiterlesen →

Israel will den Grenzübergang Erez für Hilfslieferungen öffnen. Die Außenminister Deutschlands und der USA sehen das als positive Entwicklung. Und Donald Trump fordert von der israelischen Regierung, diese müsse den Krieg in Gaza schnell „hinter sich bringen“. Interessante ArtikelMachtkämpfe bei … Weiterlesen →

Attentate auf Vertreter des Machtapparats in Russland sind selten. Jetzt kam ein Gouverneur der Kremlpartei mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus. Ein Bahnangestellter hatte mit dem Messer auf den Politiker eingestochen. Interessante Artikel„Beirut sollte ein Weckruf für Europa sein“ by admin … Weiterlesen →

US-Präsident Joe Biden hat mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu telefoniert und „unverzügliches Handeln“ zum Schutz von Zivilisten gefordert. Derweil besteht World Central Kitchen auf eine unabhängige Untersuchung des tödlichen Luftangriffs. Interessante Artikel„Sie trauen den Bürgern nicht zu, sich eine … Weiterlesen →