Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Nach langen Tarifverhandlungen haben sich die Deutsche Bahn und die Lokführergewerkschaft auf ein Modell für eine 35-Stunden-Woche geeinigt. Karsten Seibel aus dem Wirtschaftsressort bei WELT weiß, inwiefern das auch für andere Branchen in Zukunft infrage kommt. Interessante ArtikelDatenleck bei Wagenknecht-Partei … Weiterlesen →

In der Liste zur Gleichstellung der Geschlechter belegt Saudi-Arabien Platz 132 aus 146 Ländern. Dennoch erhält das Land nun den UN-Vorsitz zur Frauenförderung. Menschenrechtler zeigen sich entsetzt. Interessante ArtikelMinisterpräsident Weil sieht Scholz „unangefochten als Nummer eins“ by admin on June … Weiterlesen →

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck findet die Idee eines EU-Verteidigungskommissars gut. „Wir sehen es nur vorankommen, wenn wir konkrete Dinge ins Rollen bringen“, sagte Habeck zur Verteidigungspolitik in Europa. Interessante ArtikelFirmenbeteiligung der Stiftung Klima- und Umweltschutz MV enttarnt by admin on February … Weiterlesen →

Ex-SPD-Minister Mathias Brodkorb beschäftigt sich mit Rechtsextremismus. Er hält dem Verfassungsschutz „intellektuell erschütternde“ Arbeit vor. Durch unklare Definition der Begriffe „extremistisch“ und „radikal“ richte die Behörde Schaden an. Man könne schon wegen „Kontaktschuld“ ins Visier geraten. Interessante ArtikelErdogan droht EU … Weiterlesen →

Emmanuel Macron gehört in der EU zu den schärfsten Kritikern des Freihandelsabkommen mit dem Mercosur-Bündnis mit seinen Mitgliedsstaaten Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay. Nun möchte der französische Präsident den Vertrag ganz neu verhandeln. Interessante ArtikelLinke will europaweit Wohnungsspekulanten enteignen by … Weiterlesen →

Bayerns Ministerpräsident Söder inszeniert seinen China-Besuch im Stile eines Anti-Ampel-Staatsmanns. Wie er mit der Unterminierung der Berliner Außenpolitik in die historische Kerbe von Franz-Josef Strauß stößt, darüber sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in „Machtwechsel“. Interessante ArtikelLeistungskürzungen für Asylbewerber in … Weiterlesen →

Bei einem russischen Angriff auf die ostukrainische Stadt Charkiw ist mindestens ein Mensch getötet worden. In der Nacht greifen erneut Raketen und Kampfdrohnen ukrainische Ziele an. Inmitten der anhaltenden Kämpfe reiste Selenskyj derweil in das an Russland grenzende Gebiet Sumy. … Weiterlesen →

Das Oberlandesgericht Hamburg hat Beschwerden des Staatsrechtler Ulrich Vosgerau und eines AfD-nahen Unternehmers zurückgewiesen. Der öffentliche Kampf um die Deutungshoheit um die „Correctiv“-Recherche über das Potsdamer „Geheimtreffen“ geht derweil weiter. Interessante ArtikelMit diesem kalten Konter zeigt die Nato Putin ihre … Weiterlesen →

Ampel-Parteien und Union wollen das Bundesverfassungsgericht vor „extremen politischen Parteien“ schützen. Dafür muss das Grundgesetz umgeschrieben werden. Nun wurde der Entwurf bekannt, der unter anderem Amtszeit und Altersgrenze der Richter festlegt. Interessante ArtikelBundesregierung zahlte mindestens 344 Millionen Euro für Berater … Weiterlesen →

Nach Abwürfen von Hilfslieferungen vor der Küste des Gazastreifens sind laut Angaben der Terrororganisation Hamas zwölf Palästinenser im Meer ertrunken. Sie sollen versucht haben, an Pakete zu kommen, die ins Meer gefallen waren. Interessante ArtikelVersöhnung der Grünen mit Palmer ist … Weiterlesen →