Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Ein Medienbericht macht Details aus einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses öffentlich – inklusive heikler Informationen zur Bundeswehr und Taurus. Die Ausschussvorsitzende Strack-Zimmermann (FDP) droht nun mit der Staatsanwaltschaft. Interessante Artikel„Klare Machtdemonstration und Drohgebärde“ – Schwere Vorwürfe gegen Dreyers Staatssekretärin by admin … Weiterlesen →

Für CDU-Chef Friedrich Merz sind 60.000 bis 100.000 Flüchtlinge die Zahl, „was wir aktuell mit unserer Integrationskraft noch leisten können“. Außerdem möchte er den Atomausstieg in Deutschland rückgängig machen. Sollte er Kanzler werden, wolle er gern durch die Welt reisen. … Weiterlesen →

Die CDU wettert erneut gegen das Bürgergeld. Die Sozialmaßnahme in ihrer jetzigen Form, heißt es im Entwurf einer Beschlussvorlage für die nächste Vorstandssitzung, müsse abgeschafft und mit anderem Namen neu aufgesetzt werden. Staatliche Leistungen würden dann an schärfere Bedingungen geknüpft. … Weiterlesen →

In Berlin hat Bundeskanzler Olaf Scholz Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron und Polens Ministerpräsidenten Donald Tusk zu Beratungen empfangen. Nach Uneinigkeiten bei der Unterstützung der Ukraine betonten sie Geschlossenheit – etwa beim Thema „weitreichende Raketenartillerie“. Interessante ArtikelEuGH verurteilt Ungarn zu Zwangsgeld … Weiterlesen →

Die Ukraine hat ihre Angriffe auf Russlands Grenzregionen verstärkt. Parallel versuchen Partisanen auf russisches Territorium vorzudringen. Derartige Vorstöße hat es zwar früher schon gegeben – doch es gibt einen Unterschied. Und Putins mühsam aufgebaute Fassade beginnt zu bröckeln. Interessante ArtikelArmin … Weiterlesen →

Schulen sollen ein „unverkrampftes Verhältnis zur Bundeswehr“ entwickeln, Schüler auf den Kriegsfall vorbereitet werden – das fordert Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP). Sie schlägt konkrete Maßnahmen vor. Interessante ArtikelDann kommt der Was-wäre-wohl-gewesen-wenn-Moment by admin on July 29th, 2023Rund 3500 Linke ziehen … Weiterlesen →

Während in Russland Präsidentschaftswahlen stattfinden, hat die Ukraine erneut russische Ziele angegriffen. Russische Behörden melden zwei Tote in der Grenzstadt Belgorod und einen Drohnenangriff auf eine Rosneft-Raffinerie. Interessante Artikel„Ich kann nur sagen: Armutsfalle Elterngeld“ by admin on July 15th, 2023Rheinland-pfälzischer … Weiterlesen →

CDU-Chef Friedrich Merz schärft sein Profil und arbeitet an seiner Glaubwürdigkeit. Dafür hat er mehrfach seine Strategie und auch politische Inhalte angepasst. Doch bei konservativen Wählern geht der Verdacht um, dass die Partei ihre Überzeugungen opfert. Interessante ArtikelIn chinesischen Lagern … Weiterlesen →

Trotz punktueller Erfolge der Ukraine ist die Lage an der Front kritischer denn je. WELT-Chefreporter Steffen Schwarzkopf ist von Saporischschja bis in den Norden nach Charkiw gereist. An vorderster Front zeigt er in seiner Reportage die militärische, physische und psychische … Weiterlesen →

Seit Freitag lässt sich Putin in einer Scheinwahl erneut ins Amt des russischen Präsidenten wählen – auch in den besetzten Gebieten in der Ukraine. UN-Generalsekretär António Guterres und Dutzende Mitgliedstaaten – darunter Deutschland – verurteilen das Vorgehen in einer Erklärung. … Weiterlesen →