Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat grünes Licht für den Abwurf von dringend benötigten Hilfsgütern über dem Gaza-Streifen durch die deutsche Luftwaffe gegeben. Die israelische Armee hat Lastwagen mit Hilfsgütern über eine Militärstraße direkt in den Norden des Gazastreifens fahren lassen. Interessante … Weiterlesen →

Das Oberverwaltungsgericht von Nordrhein-Westfalen setzt die Berufungsverhandlung im Streit der AfD mit dem Verfassungsschutz fort. Am ersten Prozesstag verzögerte die AfD mit Beweis- und Befangenheitsanträgen sowie dem Wunsch, die Öffentlichkeit auszuschließen, den Beginn der mündlichen Verhandlung. Interessante Artikel„Fühlte mich verletzt … Weiterlesen →

Im Streit um die von Olaf Scholz abgelehnte Taurus-Lieferungen wird der Ton in der Ampel-Koalition immer schärfer. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese bezeichnete die Kanzler-Kritik von Anton Hofreiter als „Frechheit gegenüber dem Bundeskanzler“. Die Union will den Kanzler dazu im Bundestag „grillen“. … Weiterlesen →

In ganz Europa gebe es extreme Bewegungen und Intellektuelle, die stark antiamerikanisch eingestellt seien, sagt der italienische Politologe Angelo Panebianco. Am Beispiel seines Landes erklärt er, wo die Ursachen dafür liegen – und warum das für den Kontinent so gefährlich … Weiterlesen →

Drei AfD-Abgeordneten aus Bayern fahren am Wochenende zu den Präsidentschaftswahlen nach Russland. Sie sollen Wahlbeobachter sein, wurden sogar als „Demokratie-Experten“ eingeladen. Die AfD-Fraktion in Bayern ist entsetzt und lehnt die Reise „ausdrücklich“ ab. Interessante ArtikelGroßbritannien erhöht im Streit um Nordirland … Weiterlesen →

Nach einem massiven russischen Angriff auf Krywyj Rih, die Geburtsstadt des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, berichtet WELT-Reporter Ibrahim Naber im TV: „Das ist kein Zufall.“ Putin setze in diesem Krieg immer wieder auf Symbole, so Naber. Selenskyj kündigte Vergeltung an. … Weiterlesen →

Nach dem tödlichen Autounfall, bei dem ein 83-jähriger Fahrer Mutter und Kind tötete, ist die Debatte um eine Kontrolle für ältere Führerscheininhaber wieder voll entbrannt. Die Grünen-Fraktion im Bundestag möchte verpflichtende Untersuchungen einführen. Interessante ArtikelWie in Berlin eine „Kleinstadt“ für … Weiterlesen →

Die Empörung über die Äußerungen von Papst Franziskus zur „weißen Flagge“ und dem Aufruf zu Friedensverhandlungen seitens der Ukraine reißt nicht ab. Kiew bestellt nun den Vatikan-Botschafter ein. Präsident Selenskyj sieht derweil militärische Fortschritte. Interessante ArtikelAuf den „Diktatur“-Vorwurf reagiert Merkel … Weiterlesen →

„Einige können schwerlich damit umgehen, dass der Bundeskanzler eine Entscheidung getroffen hat“, sagt Kevin Kühnert. Er fordert, auch von Ampel-Politikern, sich anderen Fragen zuzuwenden. CDU-Politiker Wadephul hingegen fordert eine Erklärung von Scholz im Bundestag. Interessante ArtikelTrumps Umgang mit Autokraten verrät … Weiterlesen →

Rund die Hälfte der Deutschen ist einer Forsa-Umfrage zufolge für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht. 52 Prozent der Befragten plädierten für einen verpflichtenden Dienst bei der Bundeswehr. Interessante ArtikelErdrutschsieg für Bernie Sanders in Nevada by admin on February 23rd, 2020Der leise … Weiterlesen →