Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung gilt in Russland nun als „unerwünscht“

Nach der Grünen-nahen Heinrich-Böll-Stiftung hat es auch die Friedrich-Ebert-Stiftung der SPD getroffen: Das russische Justizministerium erklärte sie für „unerwünscht“. Eine Tätigkeit in Russland ist der Stiftung damit verboten. Bürgern, die ihre Angebote nutzen, droht Strafverfolgung. Interessante ArtikelUnion erstmals seit der … Weiterlesen →

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„Untersuchungen müssen auf allen Ebenen stattfinden“

Nach dem Abhörskandal bei der Luftwaffe spricht Boris Pistorius von einem individuellen Anwendungsfehler. Es gehe aber nicht nur um die technische, sondern auch um die inhaltliche Seite, sagt der Militärexperte Oberst a.D. Wolfgang Richter bei WELT TV. Interessante ArtikelErst kommt … Weiterlesen →

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„Individueller Anwendungsfehler“ führte zu Abhör-Möglichkeit bei Taurus-Gespräch

Das von Russland abgehörte Gespräch zwischen mehreren Bundeswehroffizieren über hypothetische Einsatzoptionen von Taurus-Marschflugkörpern schlug hohe Wellen. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) informierte nun den aktuellen Stand der Aufarbeitung. Interessante ArtikelFDP-Politiker zerpflückt AfD-Antrag – und zeigt leere Seiten by admin on September 28th, … Weiterlesen →

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UN sieht Vergewaltigungen als erwiesen an – Frauen laut Israel als „Sklavinnen“ verschleppt

Eine UN-Sonderbeauftragte hat einen Bericht über Vergewaltigungen und sexuelle Gewalt durch die Hamas am 7. Oktober vorgelegt. Hinweise auf die grausamen Taten gab es seit dem ersten Tag. Israel legte Aufnahmen vor, in denen Terroristen und UNRWA-Mitarbeiter von „Sklavinnen“ sprachen. … Weiterlesen →

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Mehrheit sieht Deutschland bei Migration an der Belastungsgrenze

Wachsende Sorge vor Überforderung der Sozialsysteme, des Wohnungsmarktes und der Infrastruktur: Eine deutliche Mehrheit ist nach einer Studie der Bertelsmann-Stiftung überzeugt, dass Deutschland keine Migranten mehr aufnehmen könne. Die Forscher sehen dennoch eine „robuste Willkommenskultur“. Interessante ArtikelDie Patin von Berlin … Weiterlesen →

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Operation Machterhalt – Wie China Putin jeden Tag aus der Klemme hilft

China behauptet zwar, im Ukraine-Krieg neutral zu sein. Doch vom winzigen Siliziumchip über Kugellager bis hin zu riesigen Baggern liefert die Volksrepublik all die Produkte, die Putin für seine Invasion dringend braucht. Eine Beziehung, in der eine große Gefahr für … Weiterlesen →

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Russland droht mit Ausweisung deutscher Journalisten

Seit dem Angriffskrieg auf die Ukraine spitzt sich die Lage für ausländische Reporter in Russland zu. Kurz vor der Präsidentschaftswahl droht der Kreml nun mit der Ausweisung deutscher Journalisten aus dem Land. Das teilte eine Sprecherin des Außenministeriums mit. Interessante … Weiterlesen →

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Kretschmer fordert Obergrenze von 60.000 Flüchtlingen pro Jahr

Michael Kretschmer will die Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland stark begrenzen – nicht mehr als 50.000 oder 60.000 Menschen pro Jahr, schlägt der sächsische Ministerpräsident vor. Er plädiert außerdem für mehr Abschiebeabkommen. Interessante ArtikelVon der Top-Managerin bei Daimler zur AfD-Abgeordneten … Weiterlesen →

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Kiew will erneut russisches Kriegsschiff versenkt haben

Während Russlands Armee im Osten der Ukraine vorrückt, setzen die Verteidiger anderswo Nadelstiche. Nun soll ein weiteres Schiff der Schwarzmeerflotte getroffen worden sein. In Russland brennen derweil ein Tanklager sowie ein Bahnhof. Interessante Artikel„Nach Corona geht es irgendwie weiter wie … Weiterlesen →

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„Disziplinarische Vorermittlungen – Nicht alle haben sich an sicheres Einwahlverfahren gehalten“

Nach dem Abhörskandal bei der Luftwaffe äußert sich Boris Pistorius zum Stand der Aufklärung und den Konsequenzen für die Kommunikation. Der Grund für den Mitschnitt gehe auf einen „individuellen Anwendungsfehler“ zurück. In Singapur sei es zum Datenabfluss gekommen, so Pistorius. … Weiterlesen →

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