Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Das Landesamt für Verfassungsschutz hat die AfD in Sachsen-Anhalt als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Der AfD-Landesverband fordert nun eine grundlegende Reform – inklusive Umbenennung und der Einstellung der Verfassungsschutzberichte. Interessante ArtikelBundesregierung fehlen wichtige Informationen über die „Soldaten Erdogans“ by admin on … Weiterlesen →

CDU-Politiker Armin Laschet hat sich an die Seite der Demonstranten gegen Rechtsextremismus und die AfD gestellt. Die Proteste seien ein ermutigendes Signal. Die AfD sei nicht die NSDAP, könnte bei Regierungsverantwortung aber auf Sicherheitsbehörden zugreifen. Interessante ArtikelGrüne distanzieren sich von … Weiterlesen →

Der Hilferuf der Separatisten in Transnistrien in Richtung Moskau könnte der Beginn einer neuen Kriegsphase einläuten, warnt Norbert Röttgen. Der CDU-Außenexperte erinnert an einen vergleichbaren Vorgang vor zwei Jahren, der zur russischen Invasion der Ukraine führte. Interessante ArtikelSein Gesundheitsminister gefährdet … Weiterlesen →

Ist US-Präsident Biden fit genug für eine zweite Amtszeit? Das Weiße Haus hat ein sechsseitiges Ergebnis zu seinem neuesten Gesundheitscheck veröffentlicht. Attestiert werden dem 81-Jährigen die volle Eignung für seinen Job, aber auch teils wenig schmeichelhafte Dinge. Interessante ArtikelSelenskyj zieht … Weiterlesen →

Der Kanzler beharrt auf seinem Nein zu Taurus-Lieferungen und steht zunehmend allein da. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron schließt westliche Truppen in der Ukraine derweil nicht mehr aus. Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander sprechen darüber, wie weit Paris und Berlin wirklich … Weiterlesen →

Unter Jacinda Ardern hatte Neuseeland ein revolutionäres Rauchverbotsgesetz auf den Weg gebracht – mit einem lebenslangen Tabakverkaufsverbot für alle ab 2009 Geborenen. Doch die Nachfolgeregierung stoppt nun das Gesetz im Eilverfahren. Interessante ArtikelSo will Annalena Baerbock Tariflöhne in Pflegeheimen durchsetzen … Weiterlesen →

Das Oberste Gericht der USA hat Donald Trumps Berufung bezüglich seiner Immunität vor Strafverfolgung angenommen. Eine Anhörung ist für Ende April geplant. Dies verzögert den Prozess wegen versuchten Wahlbetrugs. Interessante ArtikelDie dritte Welle droht die USA ins Chaos zu stürzen … Weiterlesen →

Donald Trump will bei der US-Präsidentenwahl im November erneut kandidieren. Nach Colorado und Maine stellt nun ein dritter Bundesstaat infrage, ob er an den Vorwahlen teilnehmen darf. Hintergrund ist seine Rolle beim Sturm seiner Anhänger auf das US-Kapitol. Interessante ArtikelLandesregierung … Weiterlesen →

Er gilt als einer der wichtigsten Strippenzieher der US-Politik: Der 82-jährige Mitch McConnell zieht sich im November aus der Fraktionsführung der US-Republikaner zurück. Seit 18 Jahren ist McConnell Fraktionschef – ein Rekord. Interessante ArtikelProtest der „Letzten Generation“ ist „Radikalisierung der … Weiterlesen →

Das EU-Beitrittsland Moldau wird durch eine russische Separatistenrepublik destabilisiert: Transnistrien. Nun gibt es Warnungen, dass sich der Landstreifen Russland anschließen und Putin so einen Vorwand für einen Angriff geben könnte. Die Vorbereitungen sind längst in Gange. Interessante ArtikelEin neues Syrien, … Weiterlesen →