Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Er gilt als enger Vertrauter von Donald Trump: Der frühere US-Botschafter Richard Grenell wirft Ex-Kanzlerin Angela Merkel in drei Punkten eklatante außenpolitische Fehler vor: „Wäre sie uns gefolgt, hätten wir jetzt weder in der Ukraine noch in Gaza Krieg.“ Interessante … Weiterlesen →

Christian Lindners Vorschlag eines mehrjährigen Aufschubs von neuen Sozialausgaben stößt auf Kritik. Die Idee verbreite „Ängste und Besorgnisse“, so Martin Rosemann (SPD). Denn unklar sei, was gemeint ist. Die Renten etwa müssten auch weiterhin mit den Löhnen steigen. Interessante ArtikelSPD-Generalsekretär … Weiterlesen →

Kulturstaatsministerin Claudia Roth hat eine Aufarbeitung der israelfeindlichen Aussagen der Berlinale angekündigt. Israels Botschafter hatte zuvor von einer grotesken Scharade gesprochen. Interessante ArtikelVollständiger Verzicht auf russisches Gas wäre „nicht so verantwortlich“ by admin on September 2nd, 2022SPD-Mitglied Blaudszun attackiert Scholz … Weiterlesen →

Die Vereinigung für Vergewaltigungsopfer in Israel hat einen umfassenden Bericht über den Hamas-Angriff vom 7. Oktober vorgelegt. Zeugenaussagen und Ermittlungsergebnisse belegen, wie systematisch und brutal die Terrormiliz folterte, vergewaltigte und mordete. Interessante ArtikelGreta Thunberg bei Protesten in Den Haag zweimal … Weiterlesen →

In einer rund zweistündigen Pressekonferenz hat der ukrainische Präsident erstmals Einblicke in offizielle Verlustzahlen gegeben. Die Pläne der ukrainischen Gegenoffensive vergangenen Sommer seien verraten worden, erklärt er. Über den eigenen Absichten erklärte Selenskyj: „Es gibt einen Plan, der Plan ist … Weiterlesen →

Polnische Bauern haben Getreide aus der Ukraine vernichtet, wohl um gegen den Preisverfall ihrer eigenen Produkte zu protestieren. Der stellvertretende ukrainische Ministerpräsident reagierte empört. Proteste an der Grenze zu Deutschland blieben friedlich. Interessante ArtikelScholz nennt Forderung aus Union nach Steuersenkung … Weiterlesen →

Bei der Europawahl im Juni dürfen auch 16-Jährige abstimmen. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas findet, das tue der Demokratie gut. Sie fordert, bei Bundestags- und Landtagswahlen nachzuziehen. Aus der Union und von der FDP kommt umgehend Widerspruch. Interessante ArtikelStichwahl zwischen CDU und … Weiterlesen →

Finanzminister Christian Lindner möchte die Sozialausgaben einfrieren. Das sorgt erneut für Streit in der Ampel-Koalition. SPD, Grüne und die Gewerkschaften lehnen das ab. WELT-Reporterin Dorothea Schupelius berichtet über die Stimmung im Bundestag. Interessante Artikel360 statt 30 Euro – Palmer will … Weiterlesen →

Im Herbst werden die Landtage in Sachsen, Thüringen und Brandenburg neu gewählt. In allen drei Bundesländern liegt die AfD in Umfragen vorn. Thüringens CDU-Generalsekretär sieht eine Auseinandersetzung zwischen „Ordnung oder vorprogrammiertes Chaos“. Alle Nachrichten zu den Wahlen im Osten im … Weiterlesen →

Das Bundesamt für Migration prüft tausende Verdachtsfälle zu Ukraine-Flüchtlingen, die womöglich auch eine EU-Staatsangehörigkeit haben – und deshalb kein Bürgergeld beziehen dürfen. Bisher haben sich nur wenige erhärtet. Die Union fordert verstärkte Anstrengungen, um Betrugsversuche aufzudecken. Interessante ArtikelUS-Kampfjets zwingen Passagierflugzeug … Weiterlesen →