Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

In diesen Tagen könnte sich entscheiden, ob Wikileaks-Gründer Julian Assange an die USA ausgeliefert wird. Eine zweitägige Anhörung vor einem Londoner Gericht allerdings brachte zunächst kein Ergebnis. Interessante ArtikelJapan soll Europas neuer starker Partner werden by admin on July 8th, … Weiterlesen →

In der Krise seiner FDP setzt der Vorsitzende Christian Lindner auf eine „Wirtschaftswende“ – der nächste Haushalt soll über die Zukunft der Ampel entscheiden. Doch es ist fraglich, dass die eigenen Abgeordneten einen so langen Atem haben. Bereits jetzt verweigert … Weiterlesen →

Im Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag hat es eine Mehrheit für ein Wachstumspaket für Unternehmen gegeben – eine echte Einigung ist das allerdings noch nicht. Das Zwischenergebnis zieht derweil sehr unterschiedliche Bewertungen nach sich. Interessante Artikel„Das wird kein Gebet, das … Weiterlesen →

In der Affäre um mögliche Vetternwirtschaft im FDP-geführten Verkehrsministerium hat Bundesminister Volker Wissing die Reißleine gezogen: Vorerst werden keine Gelder bewilligt, die Wasserstoffprojekte fördern. Das geht aus einem internen Schreiben des Ministeriums hervor. Interessante Artikel„Das war total dumm, ein Riesen-Fehler“ … Weiterlesen →

Im baden-württembergischen Heimatverband von AfD-Chefin Alice Weidel bekriegen sich zwei Lager und erheben gegenseitig schwere Vorwürfe. Bezüglich eines Immobilienerbes werfen beide Seiten einander vor, die Partei um Geld gebracht zu haben. WELT kennt die Hintergründe der parteiinternen Fehde. Interessante ArtikelRussland … Weiterlesen →

Innenministerin Faeser (SPD) stellt die stationären Grenzkontrollen seit Herbst als wirkungsvolles Instrument gegen Schleuser dar. Doch tatsächlich werden weniger Kriminelle aufgegriffen als erwartet. Dafür gibt es zwei Erklärungen – nur eine spricht für eine verbesserte Steuerung der Migration. Interessante Artikel„Die … Weiterlesen →

Vladimir Esipov war Chefredakteur der russischen Lizenzausgabe des „GEO Magazins“. Der Journalist hatte hehre Ziele für seine Heimat – doch was er in Deutschland erlebt hatte, ließ sich dort nicht umsetzen. Putins Krieg gegen die Ukraine veränderte sein Leben. Wie … Weiterlesen →

Deutschland sei keineswegs der kranke Mann Europas, beteuert Arbeitsminister Hubertus Heil bei „Maischberger“ – und warnt davor, „Menschen gegeneinander auszuspielen“. Bei den geplanten Bürgergeld-Sanktionen für Totalverweigerer verheddert er sich in Ungereimtheiten. Interessante ArtikelLauterbach wollte nach einer Krebsdiagnose Arzt werden by … Weiterlesen →

„Ich möchte Lehrkräfte ausdrücklich ermuntern, an diesen Demonstrationen für unsere lebendige Demokratie teilzunehmen, um ein Zeichen zu setzen – gern auch mit ihren Schülern“, sagt NRW-Schulministerin Dorothee Feller (CDU). Sie selbst sei erst vor wenigen Tagen auf einer gewesen. Interessante … Weiterlesen →

Markus Söder macht in Stockholm deutlich, dass sein Bayern dem Wachstumspaket in seiner aktuellen Form im Bundesrat nicht zustimmen werde. Wirtschaftsminister Robert Habeck forderte die Union im Bundestag auf: „Geben Sie dem Wachstumschancengesetz endlich grünes Licht.“ Interessante ArtikelSchwere Ausschreitungen bei … Weiterlesen →