Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

„Bei der letzten Wahl hatte Frau von der Leyen nur eine ganz knappe Mehrheit“

Ursula von der Leyen könnte für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der Europäischen Kommission kandidieren. Ob sie eine Chance hat, wenn es nach der Europa-Wahl zu einem Rechtsruck im EU-Parlament kommt, bleibt abzuwarten, so Politikwissenschaftler Prof. Werner J. Patzelt bei … Weiterlesen →

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Medwedew droht erneut mit Atomkrieg

Der russische Ex-Präsident und heutige stellvertretende Vorsitzendes des Sicherheitsrats Dmitri Medwedew droht dem Westen erneut mit einem umfassenden Atomkrieg. Dies trete ein, wenn Russland in seine Grenzen von 1991 zurückgedrängt werde. Interessante ArtikelDer 15-Kilometer-Irrsinn by admin on January 7th, 2021Zwei … Weiterlesen →

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Lula vergleicht Israels Militäreinsatz in Gaza mit Hitlers Holocaust

Israels Ministerpräsident Netanjahu hat den Vergleich des Kriegs im Gazastreifen mit dem Holcaust durch den brasilianischen Präsidenten Lula da Silva empört zurückgewiesen. Das sei eine Verharmlosung des Holocaust. Interessante ArtikelWarum ein Impfstoff in Deutschland erst mal nur für Erwachsene zugelassen … Weiterlesen →

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Wüst und Juncker für zweite Amtszeit von der Leyens – Kritik von Strack-Zimmermann

Offiziell hat sich Ursula von der Leyen noch nicht erklärt. Dennoch gilt als nahezu sicher, dass sie eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin anstrebt. Rückenwind gibt es nun aus ihrer Partei der CDU und von einem EU-Urgestein. Kritik kommt aus der … Weiterlesen →

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Mann mit Israel-Fahnen verletzt – Staatsschutz ermittelt

Ein 41-jähriger Mann mit zwei Israel-Fahnen soll in Berlin von Jugendlichen bedrängt und verletzt worden sein. Der Staatsschutz ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung mit politischem Hintergrund. Interessante ArtikelIntensivmediziner fordern sofortigen Lockdown in allen Bundesländern – auch Seehofer dafür by admin on … Weiterlesen →

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„Es gibt eine Sache, vor der Russland Angst hat“

Wladimir Putin hat die estnische Premierministerin Kaja Kallas zur Fahndung ausgeschrieben. Im Interview sagt sie, wie sie nun auf ihre Sicherheit blickt – speziell nach dem Tod von Kremlkritiker Alexej Nawalny. Sie wirbt zugleich vehement für ein Instrument, um Putin … Weiterlesen →

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Nicht einmal die Kriegsgefahr schweißt die Ampel noch zusammen

Ohne Sicherheit ist alles nichts, sagt Kanzler Scholz auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Doch seine Regierung ist in der Frage, wo das Geld für Nato und Bundeswehr herkommen soll, gespalten. Verteidigungsminister Pistorius befürchtet gesellschaftliche Spannungen. Interessante ArtikelJedes Treffen der Autokraten degradiert … Weiterlesen →

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„Es kursieren Videos von der Erschießung“ – Berichte über Exekution durch russische Soldaten

Bei dem Abzug aus Awdijiwka wurden ukrainische Kriegsverwundete zurückgelassen. Es kursieren Medienberichte und Videos von Exekutionen durch russische Militärangehörige, berichtet WELT-Chefreporter Steffen Schwarzkopf. Kiews Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Kriegsverbrechen. Interessante ArtikelDer entscheidende Satz von Biden dürfte für Scholz zur Bürde werden … Weiterlesen →

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Alles „Murks“? – Was aus Lauterbachs Cannabis-Gesetz folgt

Die geplante Cannabis-Entkriminalisierung von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wird von vielen Seiten scharf kritisiert. Tatsächlich ist fraglich, ob zentrale Ziele des Vorhabens erreicht werden können. WELT erklärt, was auf die Bürger zukommt – und welche Kritikpunkte berechtigt sind. Interessante ArtikelWenn … Weiterlesen →

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Scholz in der Rolle des Antreibers eines neuen, eines wehrhaften Europas

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz präsentiert Kanzler Scholz Deutschland plötzlich als großes Vorbild in der Nato. Doch das hält einem genauen Blick kaum stand. Das Erwachen in Sachen Verteidigung geht noch immer zu langsam – nicht nur in Deutschland. Interessante ArtikelTeure … Weiterlesen →

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