Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Biden weist Zweifel an seinem Erinnerungsvermögen zurück

US-Präsident Joe Biden hat mit scharfer Kritik auf den Bericht des Sonderermittlers Robert Hur in der Dokumentenaffäre reagiert. Dort war zu lesen, Biden wirke wie ein „wohlmeinender, älterer Mann mit einem schlechten Gedächtnis“. Interessante ArtikelFrankfurter Ex-OB Feldmann im Korruptionsprozess verurteilt … Weiterlesen →

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„Wir müssen den Hochschulen zusätzliche durchgreifende Instrumente an die Hand geben“

Ein Student der Freien Universität Berlin ist von einem Kommilitonen zusammengeschlagen worden, weil er Jude ist. Felix Klein, Antisemitismusbeauftragter des Bundes, bekräftigte seine Forderung, das Hochschulgesetz zu verschärfen. Das könnte Exmatrikulationen wegen Antisemitismus ermöglichen. Interessante Artikel„Wir dürfen die Augen vor … Weiterlesen →

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Scholz wirbt bei US-Parlamentariern für weitere Ukraine-Hilfen

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich in Washington mit US-Senatoren der Demokraten und Republikaner getroffen. Angesichts der Blockade im Kongress warb er dabei für weitere Hilfen für die Ukraine. Am Freitag wird er von US-Präsident Biden empfangen. Interessante ArtikelMassenhaftes Kükentöten bleibt … Weiterlesen →

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Israel befürchtet einseitige US-Anerkennung von Palästinenserstaat

Arbeiten die USA im Hintergrund diskret an der Errichtung eines Palästinenserstaats im Gaza-Streifen? Das befürchtet Israel offenbar und nimmt Gespräche als Anlass, die US-Außenminister Anthony Blinken in der Region führt. Interessante ArtikelBerlin und elf weitere Länder verbünden sich gegen Söders … Weiterlesen →

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FDP richtet „gigantischen Schaden“ in der EU an

Bei der Abstimmung über das Lieferkettengesetz möchte sich Deutschland auf EU-Ebene enthalten, weil die FDP Bedenken hat. Anton Hofreiter kritisiert das scharf. Der FDP sei nicht bewusst, „welchen gigantischen Schaden sie in der Europäischen Union anrichtet“, sagte der Grünen-Politiker. Interessante … Weiterlesen →

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Ampel will „Rasse“ offenbar im Grundgesetz lassen

Eigentlich hatte sich die Bundesregierung im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, den umstrittenen Begriff „Rasse“ aus dem Grundgesetz zu streichen. Einem Medienbericht zufolge fordert das inzwischen aber niemand mehr – aus mehreren Gründen. Interessante ArtikelDiese „einzigartige Operation“ bringt die Krim der Ukraine … Weiterlesen →

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Wie Olaf Scholz in Washington um Ukraine-Hilfen kämpft

Bundeskanzler Olaf Scholz ist zu Besuch bei US-Präsident Biden in Washington. Das Hauptthema: Mehr Hilfen für die Ukraine. Und das, nachdem das milliardenschwere Ukraine-Hilfspaket der Demokraten gerade im US-Senat gescheitert ist. WELT-Korrespondent Christoph Schiltz erklärt, wie es künftig um die … Weiterlesen →

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„Na toll, jetzt haben wir einen russischen General“

Der von Präsident Selenskyj ernannte neue Oberbefehlshaber der ukrainischen Armee hat viel Erfahrung an der Front. Bekannt wurde Oleksandr Syrskyj durch den „Charkiw-Blitz“. Aber bei vielen seiner Soldaten ist er gefürchtet, denn er steht für eine bestimmte Strategie. Interessante ArtikelDarum … Weiterlesen →

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Putin über mögliche Kriegsziele – „Kein Interesse an Polen, Lettland oder anderen“

Zwei Stunden lang spricht der russische Machthaber Wladimir Putin mit dem US-Moderator Tucker Carlson in Moskau. Russische Truppen nach Polen zu schicken, sei laut Putin nur bei einem Szenario denkbar: „Wenn Polen Russland angreift“. Interessante ArtikelUmstrittene Republikanerin im US-Kongress verliert … Weiterlesen →

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Trump gewinnt Vorwahlen der Republikaner in Nevada deutlich

Nach den staatlich organisierten Vorwahlen hat Donald Trump offenbar auch die Abstimmung der Republikaner im US-Bundesstaat Nevada für sich entschieden. Seinen Ausschluss von der Vorwahl in Colorado sieht der US-Supreme Court skeptisch. Interessante ArtikelAfrikanische Migranten gehören oft zu den besser … Weiterlesen →

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