Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Wirtschaftsminister Robert Habeck schlägt in der Haushaltsdebatte ein Sondervermögen zur Entlastung der Wirtschaft vor und fordert die Union zur Zusammenarbeit auf. CDU und AfD werfen der Ampel-Regierung vor, sie habe Deutschland wirtschaftlich zum „Schlusslicht“ Europas gemacht. Interessante ArtikelIhr Schicksal erschütterte … Weiterlesen →

Der Ukrainischer Geheimdienstchef hat verstärkte Angriffe auf Ziele in Russland angekündigt. In der Nacht zu Donnerstag hat Russland eigenen Angaben zufolge bereits elf ukrainische Drohnen über dem Grenzgebiet abgeschossen. Interessante Artikel„Time“ sieht Baerbock und Neubauer als „aufstrebende Stars“ by admin … Weiterlesen →

Olaf Scholz und andere EU-Regierungschefs fordern mehr Militärhilfen für die Ukraine. Ungarn blockiert bislang. Beim EU-Sondergipfel soll eine Einigung her. Wie die Situation entschärft werden kann und wie wahrscheinlich ein Bruch innerhalb der EU ist, erklärt WELT-Korrespondent Stefan Beutelsbacher. Interessante … Weiterlesen →

Am Mittwochabend hat der US-Zerstörer „USS Carney“ über dem Golf von Aden drei iranische Drohnen abgeschossen. Knapp eine Dreiviertelstunde vorher hatte er eine ballistische Anti-Schiffs-Rakete der vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen im Jemen abgefangen. Interessante ArtikelWas wirklich hinter der CO2-Debatte in … Weiterlesen →

Bei der Generaldebatte im Parlament zeigte sich der Bundeskanzler ungewohnt kämpferisch. Und Oppositionsführer Friedrich Merz tauschte fast die Rollen mit Olaf Scholz. Welche Strategie dahintersteckt – und was hinter verschlossenen Türen über den Deutschlandpakt tatsächlich diskutiert wurde, besprechen Dagmar Rosenfeld … Weiterlesen →

„We have a deal“, schreibt EU-Ratspräsident Charles Michel auf der Plattform X. Alle 27 Staats- und Regierungschefs haben somit dem geplanten Unterstützungspaket für die Ukraine im Umfang von 50 Milliarden Euro zugestimmt. Ungarn hat seine Blockade aufgegeben. Interessante ArtikelAdjutant des … Weiterlesen →

Die „Letzte Generation“ will künftig auf neue Formen des Protestes setzen, auf Straßenblockaden wollen die Aktivisten verzichten. Laut einem Aktivisten kommt es zu diesem Strategiewechsel, weil der Gruppe Anhänger fehlen. „Das können wir nicht ignorieren.“ Interessante ArtikelEine Welle anti-europäischer Empörung … Weiterlesen →

Längere Abschiebehaft, mehr Rechte für die Polizei: SPD-Chef Lars Klingbeil fordert die Bundesländer auf, die Möglichkeiten zur Abschiebung abgelehnter Asylbewerber stärker zu nutzen. Die FDP macht weiter Druck bei den sicheren Herkunftsstaaten. Interessante ArtikelKemmerichs Antrittsrede von Zwischenrufen gestört by admin … Weiterlesen →

Europa bemüht sich um Migrationsdeals mit Afrika, um die illegale Migration einzudämmen. Doch die afrikanischen Staaten fühlen sich alleingelassen: Ein Drittel aller Flüchtlinge weltweit befindet sich auf dem Kontinent. Nur ein Bruchteil erreicht europäische Außengrenzen – aus einem Grund. Interessante … Weiterlesen →

Die AfD hat nach Recherchen von WDR, NDR und „Süddeutscher Zeitung“ einen weiteren Teilnehmer des Potsdamer Treffens bezahlt. Arne Friedrich Mörig, Sohn des Veranstalters, soll Zahlungen aus dem Budget von Parteichefin Alice Weidel erhalten haben. Die AfD trennte sich von … Weiterlesen →