Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Die „Zeitenwende“ habe auch Folgen für Deutschlands Sozialstaat, befürchtet Rainer Schlegel. Der Präsident des Bundessozialgerichts sieht hohen Sparbedarf und benennt Dinge, die die Ampel-Koalition dringend ändern müsste – denkbar sei etwa eine Abschaffung von Minijobs. Interessante ArtikelGendern? „Wir haben im … Weiterlesen →

Erst Korruptionsvorwürfe, nun der angebliche Verrat von Staatsgeheimnissen: Imran Khan, einst Pakistans Premierminister, wurde erneut zu einer langen Haftstrafe verurteilt. Ein schwerer Schlag für die Opposition, unmittelbar vor den anstehenden Parlamentswahlen. Interessante ArtikelSeenotretter erringt juristischen Erfolg gegen Salvini by admin … Weiterlesen →

Der Angriff auf einen US-Stützpunkt in Jordanien hätte offenbar verhindert werden können. Das Pentagon geht davon aus, dass eine feindliche Drohne nicht als solche erkannt wurde. Drei Soldaten starben, mehr als 40 wurden verletzt. Interessante ArtikelDas Land, das heimlich die … Weiterlesen →

Das UN-Hilfswerk für Palästinenser ist mehr mit der Hamas verbunden als bislang bekannt. Das „Wall Street Journal“ berichtet aus Geheimdienstberichten, nach denen mehr als 1000 Mitarbeiter in die Aktivitäten der Terrorgruppe verwickelt sind. Interessante ArtikelSelenskyj fordert Sanktionen gegen Russlands Atomindustrie … Weiterlesen →

In der Ukraine verbreitet sich die Nachricht, der ukrainische Oberbefehlshaber Walerij Saluschnyj sei entlassen worden. Die Regierung in Kiew dementiert hart. Saluschnyj werden politische Ambitionen nachgesagt. Interessante ArtikelZahl islamistischer Gefährder in Deutschland sinkt by admin on July 5th, 2020Caitlyn Jenner … Weiterlesen →

Keine Wahlen, ein zu mächtiger Präsident, Ausreiseverbot für Oppositionelle – Selenskyj wird zunehmend als autoritär kritisiert. Einige Einschränkungen demokratischer Rechte sind durch den Krieg gerechtfertigt. Doch auf zwei Feldern hat Kiew problematische Grundrechtseingriffe vorgenommen. Interessante ArtikelZiemiak verkündet Entscheidung über Verschiebung … Weiterlesen →

Die Bauernproteste in Frankreich und Deutschland halten an. In Frankreich blockieren Tausende Trecker wichtige Zufahrtsstraßen in die Hauptstadt Paris. Und auch in Deutschland sorgen Traktoren weiterhin für Staus und stockenden Verkehr. Interessante ArtikelAmri-Untersuchungsausschuss will Lutz Bachmann als Zeugen laden by … Weiterlesen →

Die schwarz-grüne Regierung von Hendrik Wüst (CDU) wünscht sich einen zweiten Nationalpark in Nordrhein-Westfalen. In mehreren Regionen ist die Stimmung aufgeheizt: Naturschützer und Parkgegner verfolgen entgegengesetzte Interessen. Der grüne Umweltminister moniert Desinformation. Interessante ArtikelObamas Flüchtlingsdeal – ganz auf Salvinis Linie … Weiterlesen →

Der „Job-Turbo“, der bereits für Ukrainer gilt, soll auf alle Bürgergeld-Empfänger ausgeweitet werden. Damit sollen sie schneller wieder in Arbeit gebracht werden. Es müsse stärker durchgesetzt werden, „dass das Bürgergeld keine Rente ist, sondern eine Hilfe in der Not“, sagt … Weiterlesen →

Das Bruttoinlandsprodukt sank im vierten Quartal 2023 gegenüber dem Vorquartal um 0,3 Prozent. Das hat das Statistische Bundesamt mitgeteilt. Der Haushalt 2024 bietet kaum Investitionsanreize, um die Wirtschaft zu unterstützen. Interessante ArtikelWie die Bundesregierung die Realität in Afghanistan ausblendet by … Weiterlesen →