Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

In Jordanien, nahe der Grenze zu Syrien, sind laut US-Präsident Joe Biden drei amerikanische Soldaten getötet worden. Es habe sich um einen Angriff militanter Gruppen gehandelt, die vom Iran unterstützt würden – die Verantwortlichen werde man „zur Rechenschaft ziehen“. Interessante … Weiterlesen →

Er war mit einem deutlichen Vorsprung in die Stichwahl um das Landratsamt im Saale-Orla-Kreis gegangen – am Ende reichte das nicht für den AfD-Kandidaten. Neuer Landrat in dem thüringischen Kreis ist ein CDU-Mann. Interessante ArtikelStaatsanwaltschaft ermittelt gegen BAMF-Mitarbeiter im Südwesten … Weiterlesen →

Die Ampel hat einen „Paradigmenwechsel“ in der Migrationspolitik versprochen und dafür neue Gesetze verabschiedet. Experten sehen aber erhebliche Schwierigkeiten, die Reformen tatsächlich vor Ort wirksam werden zu lassen: „In der praktischen Umsetzung knirscht es gewaltig.“ Interessante ArtikelMit Eric Swalwell haben … Weiterlesen →

Mehr als 30 Jahre nach der deutschen Vereinigung sollte ein Härtefallfonds bei entfallenen Rentenansprüchen aus DDR-Zeiten helfen. Es geht um eine Einmalzahlung in vierstelliger Höhe. Bisher bekam jedoch nur ein kleiner Teil der Antragsteller Geld. Interessante ArtikelTrump mischt den Jubiläumsgipfel … Weiterlesen →

In der italienischen Hauptstadt Rom treffen sich am Montag hochrangige Vertreter aus Europa und Afrika zu einem gemeinsamen Gipfeltreffen. Inhaltlich soll es dabei um eine bessere Kooperation in der Flüchtlingskrise, aber auch um andere zentrale Themen wie Energie und Bildung … Weiterlesen →

Im Iran sind vier Menschen hingerichtet worden, die wegen des Vorwurfs einer Anschlagsplanung im Auftrag Israels zum Tode verurteilt wurden. Die Geständnisse der vier Kurden seien unter Folter erzwungen worden, kritisiert eine Menschenrechtsorganisation. Interessante ArtikelDokumente seiner eigenen Behörde bringen Scheuer … Weiterlesen →

Social-Media-Patzer von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen: Auf der Plattform X wurde am Internationalen Holocaust-Gedenktag fälschlicherweise nahegelegt, dass es sich beim KZ Auschwitz um ein polnisches Lager gehandelt habe. Die Regierung in Warschau protestierte. Interessante ArtikelBundeswehr könnte jetzt in die … Weiterlesen →

Der ukrainische Präsident Selenskyj hat Bundeskanzler Olaf Scholz in einem Interview mit der ARD gelobt. Scholz habe erkannt, dass er ein Leader in Europa sei. Die ehemalige Bundeskanzlerin Merkel kritisierte Selenskyj hingegen für ihre wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Russland. Interessante Artikel„Menschlicher … Weiterlesen →

Auf der „Konferenz des Sieges“ sprachen sich die Teilnehmer für die Rückkehr israelischer Siedler in den Gaza-Streifen aus. Für Netanjahu eine unrealistische Forderung. Laut eines Vertrauten soll der Ministerpräsident die Konferenz für „schädlich“ halten. Interessante Artikel„Das tut dann richtig weh“ … Weiterlesen →

Die Deutschen werden umgetrieben von Krisen, die Regierung hat kaum Gegenmittel. Der renommierte Bremer Politikwissenschaftler Philip Manow betont „die strukturellen Gründe unserer Malaise“. Der Nationalstaat werde unwichtiger, das lange Zeit extrem stabile Parteiensystem erodiere rasant. Interessante Artikel„Die Frage nach milderen … Weiterlesen →