Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

In den USA ist erstmals ein zum Tode verurteilter Häftling durch eine neue Stickstoff-Methode getötet worden. Menschenrechtsexperten wollten die Hinrichtung bis zuletzt stoppen. Interessante ArtikelCorona-Warn-App auf dem Prüfstand – Erfüllt sie ihren Zweck? by admin on January 19th, 2022„Seele verkaufen“? … Weiterlesen →

Die Türkei hat einem Nato-Beitritt Schwedens endgültig zugestimmt. Um in das Bündnis aufgenommen zu werden, muss aber noch Ungarn grünes Licht geben. Ein Gespräch zwischen dem schwedischen und dem ungarischen Ministerpräsidenten ist bereits geplant. Interessante ArtikelDer Millionär an Sahra Wagenknechts … Weiterlesen →

In Niedersachsen demonstrieren Landwirte auf Autobahnbrücken gegen die Agrarpolitik des Bundesregierung. Wirtschaftsminister Habeck geht in Mainz mit Bauern in den Dialog. „Lösungen hat er jetzt nicht in der Hosentasche gehabt“, sagt ein Landwirt. Interessante Artikel„Weitere Windräder könnten wir ertragen, Gasbohrungen … Weiterlesen →

Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen will die CDU verlassen. Das teilte er auf dem Kurznachrichtendienst X mit. Er wolle sich auf die Parteigründung der Werteunion konzentrieren. Gegen Maaßen läuft in der CDU bereits ein Parteiausschlussverfahren. Interessante ArtikelMindestens drei Viertel der … Weiterlesen →

Der türkische Präsident Erdogan hat schließlich den Nato-Beitritt Schwedens gebilligt. Russland ist gegen die Nato-Erweiterung, kann aber wenig tun. Die Konsequenz sei weitere Aufrüstung, so WELT-Reporter Christoph Wanner. Interessante ArtikelOrban steht jetzt auf der Liste der „Feindinnen und Feinde der … Weiterlesen →

Der Wahlerfolg des Islamgegners sorgte vor zwei Monaten in den Niederlanden für große Aufregung. Aber seitdem ist es ruhig. Die Koalitionsverhandlungen laufen hinter verschlossenen Türen, aber alles deutet auf Geert Wilders als neuen Premier hin. Bei einem zentralen Thema bahnt … Weiterlesen →

17 Milliarden Euro musste die Bundesregierung nach dem Karlsruher Urteil im Etat 2024 einsparen. Für das nächste Jahr könnte erneut eine große Sparanstrengung fällig werden: Im Haushalt fehle ein „zweistelliger“ Milliardenbeitrag, teilt das Finanzministerium mit. Interessante ArtikelWarum Syrer erst jetzt … Weiterlesen →

Hans-Georg Maaßen, ehemaliger Präsident des Verfassungsschutzes, hat seinen Austritt aus der CDU angekündigt. „Wenn ein Gaul tot ist, muss man absatteln“, sagte er. Zuletzt war bekannt geworden, dass er eine eigene Partei gründen möchte. Interessante ArtikelTübinger OB Palmer sieht sich … Weiterlesen →

Die jemenitischen Huthi haben angekündigt, weiter Schiffe im Roten Meer anzugreifen. Die USA und Großbritannien gehen mit Luftangriffen gegen die Miliz vor. Auch die EU plant einzugreifen. Ob der Westen die Lage so unter Kontrolle bringen kann, weiß WELT-Korrespondent Alfred … Weiterlesen →

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) lässt sich von der Stärke der AfD nicht beirren. Vor allem setzt er im Wahlkampf auf sich selbst. Mehr als Björn Höckes Partei macht ihm zurzeit ein persönlicher Vertrauensbruch zu schaffen – und der hat … Weiterlesen →