Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Um die gesetzlichen Krankenkassen zu entlasten, plant Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), die Finanzierung homöopathischer Behandlungen zu streichen. Die Produkte hätten keine belegbare Wirkung, die über den Placebo-Effekt hinausgehe. Interessante ArtikelWahlkommission verkündet Sieg von Lukaschenko – Polizei schlägt Protest nieder by … Weiterlesen →

Ende Januar 2023 wurde das Rheinische Braunkohlerevier in Lützerath geräumt. Seitdem registrierte die Polizei bis zum Jahresende 57 Straftaten, die einen Gesamtschaden von rund 213.000 Euro verursachten, 17 Personen wurden identifiziert. Interessante ArtikelSie sind Flüchtlinge – und Unternehmer, Kunden, Steuerzahler … Weiterlesen →

Laut RTL/ntv-Trendbarometer ist die AfD derzeit in Sachsen, Thüringen und Brandenburg, wo jeweils im Herbst Landtagswahlen stattfinden, stärkste Partei. In zwei der drei Bundesländer ist der Vorsprung auf CDU bzw. SPD sehr deutlich. Interessante ArtikelBundestag beschließt den Kompromiss zu Paragraf … Weiterlesen →

Kanzler Scholz signalisiert Gesprächsbereitschaft: In Cottbus will er mit Brandenburgs Bauernpräsident Wendorff sprechen, vorher wurde er mit lautem Protest von demonstrierenden Landwirten empfangen. Die Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen haben unterdessen die Vorstände der landwirtschaftlichen Verbände zu einem Gespräch eingeladen. Interessante Artikel„Das … Weiterlesen →

Nach Bekanntwerden des Treffens, bei dem sich rechtsradikale Kreise mit AfD-Funktionären vernetzt haben, warnen Experten vor einer Wiederholung der Geschichte. Bundeskanzler Scholz reagiert deutlich auf die „Correctiv“-Recherche und spricht von einem „Fall für unseren Verfassungsschutz und die Justiz“. Interessante ArtikelLaschet … Weiterlesen →

Nachdem sich bei den Wahlen in Polen die Opposition durchgesetzt hat, beansprucht die PiS-Partei den Wahlsieg für sich. Für die neue Regierung von Premier Tusk hat das Konsequenzen. Welche das sind und wie sich der Konflikt auf die EU auswirkt, … Weiterlesen →

Der Krieg in der Ukraine jährt sich bald zum zweiten Mal und ein Ende ist nicht in Sicht. Putin trumpft auf: Er ist nicht so isoliert wie erhofft, Russlands Wirtschaft stabiler als gedacht. Die Nato bereitet sich darauf vor, dass … Weiterlesen →

Die Bundespolizei hat 2023 einen deutlichen Anstieg unerlaubter Grenzübertritte registriert. An den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz ist die Zahl im Dezember jedoch im Vergleich zu den Vormonaten zurückgegangen. Die Gewerkschaft der Polizei rechnet dennoch mit einem Anstieg … Weiterlesen →

Vor dem Internationalen Gerichtshof muss sich Israel wegen des Vorwurfs des Genozids verantworten – für Vizekanzler Robert Habeck nicht nachvollziehbar. Er habe jede Empathie mit Menschen, die im Gaza-Streifen litten. Mehr im Liveticker. Interessante ArtikelAntisemitismus-Vorwürfe gegen Autorin von neuer ZDF-Serie … Weiterlesen →

„Populistisch“ und „kurzsichtig“ nennt Entwicklungsministerin Schulze die Forderung nach Kürzungen bei der Entwicklungshilfe. Aus der Union hieß es, statt Milliarden in Klimaschutz in anderen Länder zu investieren, könne man damit in Deutschland in den Hochwassergebieten und den Landwirten helfen. Interessante … Weiterlesen →