Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Mit der dauerhaften Stationierung von bis zu 5000 Soldaten an der Nato-Ostflanke übernimmt Deutschland Führungsverantwortung in der Nato. Doch es gibt Zweifel, ob die „historische Entscheidung“ bis 2027 umgesetzt werden kann. Und auch, ob Pistorius die Lage der Bundeswehr transparent … Weiterlesen →

Nach seiner Überlegung, eine Wehrpflicht nach schwedischem Vorbild einzuführen, geriet Verteidigungsminister Boris Pistorius in die Kritik – auch aus der eigenen Partei. Die weist der SPD-Politiker nun zurück. Er müsse „verschiedene Handlungsoptionen“ haben. Interessante ArtikelPalästinenser attackieren mit Brandballons, Israel beschießt … Weiterlesen →

Am Sonntag ist die staatliche Förderung für den Kauf von E-Autos sehr plötzlich ausgelaufen. Die SPD-Fraktion im Bundestag will das korrigieren – und kündigt an, bei den Haushaltsberatungen im Januar für eine Anschlussförderung zu kämpfen. Interessante ArtikelIS ruft zu weiteren … Weiterlesen →

Um Handelsschiffe im Roten Meer besser zu schützen, rufen die USA die Initiative „Operation Prosperity Guardian“ ins Leben. Insgesamt zehn Länder beteiligen sich daran. Die jüngste Eskalation durch die Huthi-Rebellen im Jemen bedrohe den freien Handel, sagt US-Verteidigungsminister Austin. Interessante … Weiterlesen →

Hwasong-18 heißt die neueste militärische Langstreckenwaffe Nordkoreas. Am Montag veröffentlichte das Land Bilder vom Start der Feststoffrakete. Die USA warfen dem diktatorisch regierten Land vor, klar gegen Verbotsbeschlüsse des UN-Sicherheitsrats zu verstoßen. Interessante ArtikelMerkel lädt US-Präsident Biden nach Deutschland ein … Weiterlesen →

Jair Lapid, Oppositionschef und früherer israelischer Regierungschef, hat auf einer Veranstaltung in Berlin vor einer Ausweitung des Gaza-Krieges auf weitere Regionen gewarnt. Israel wolle den Konflikt begrenzen, er könne aber „jeden Augenblick explodieren“. Mehr im Liveticker. Interessante ArtikelNorwegischer Fonds stößt … Weiterlesen →

Die Türkei und Ungarn sind die einzigen Nato-Mitgliedsländer, die dem schwedischen Beitritt zum Bündnis bislang nicht zugestimmt haben. Nun trafen sich die Regierungschefs der beiden blockierenden Länder zum Gespräch – in dem es allerdings um andere Themen ging. Interessante ArtikelAfD-Fraktionschef … Weiterlesen →

Die Bundestagswahl von 2021 muss wegen zahlreicher Pannen in 455 von 2256 Wahlbezirken des Landes Berlin wiederholt werden. Das entschied das Bundesverfassungsgericht. Die Teilwiederholung muss nun innerhalb von 60 Tagen stattfinden. Interessante Artikel„Unklar, ob russische Truppen einem weiteren ukrainischen Angriff … Weiterlesen →

Da das Bundesverfassungsgericht keine komplette Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin angeordnet hat, behält die Linke ihre zwei dort gewonnenen Direktmandate und bleibt im Bundestag. Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner erwartet eine „große Kraftanstrengung“. Interessante Artikel„Trump 2024 wäre das Comeback aller … Weiterlesen →

Immer wieder verwickeln kremltreue Fake-Anrufer Prominente in Gespräche, um ihnen bestimmte Aussagen zu entlocken. Der Schriftsteller Boris Akunin gab bei einer solchen Gelegenheit zu, Spenden für die Ukraine gesammelt zu haben – und sieht sich nun als „Terrorist“ und „Extremist“ … Weiterlesen →