Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Mit dem europäischen Lieferkettengesetz sollen große Unternehmen bestraft werden können, falls es bei der Warenproduktion zu Verstößen gegen Menschenrechte kommt. Kritiker befürchten einen großen Bürokratieaufwand. Interessante ArtikelGesellschaft für deutsche Sprache rät „ausdrücklich“ von Gendersternchen ab by admin on August 14th, … Weiterlesen →

Rund vier Wochen und mehrere Verhandlungsrunden hat es gebraucht, bis die Spitzen der Ampel-Koalition eine Einigung in der Haushaltskrise erzielt haben. Bundeswirtschaftsminister Habeck hält den Kompromiss dennoch für einen Beweis für die Handlungsfähigkeit der Regierung. Interessante ArtikelWarum Lindner im Ampel-Nervenspiel … Weiterlesen →

Der Bundeshaushalt für 2024 steht. Beinahe vier Wochen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts und der folgenden Haushaltskrise haben die Spitzen der Ampel-Koalition sich geeinigt und das 17 Milliarden Euro große Loch im Etat gestopft. Wie dabei gespart und auch getrickst … Weiterlesen →

Mehr als 200 Beteiligte hatten wochenlang verhandelt, nun steht ein neues hessisches Regierungsbündnis: Am Samstag wollen CDU und SPD über den Koalitionsvertrag mit dem Motto „Eine für alle“ abstimmen. Interessante Artikel„Das Parlament ist jetzt irrelevant“ by admin on December 18th, … Weiterlesen →

Die US-Republikaner erhoffen sich durch die nun auch formale Aufnahme von Ermittlungen zu einem Amtsenthebungsverfahren gegen Joe Biden mehr rechtliche Handhabe – Beweise für ein schweres Fehlverhalten liegen bisher nicht vor. Der US-Präsident spricht von einem „politischen Trick“. Interessante ArtikelWeltweite … Weiterlesen →

Die Ampelspitzen haben sich auf den Haushalt 2024 geeinigt. Und alle präsentieren sich als Gewinner der Verhandlungen. Ob das Ergebnis tatsächlich Klempnerarbeit ist und was der Haushalt für die künftige Regierungsarbeit bedeutet, darüber sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in … Weiterlesen →

Über Jahre hinweg sollen japanische Regierungsmitarbeiter Geld aus Parteispendenveranstaltungen in die eigenen Taschen gesteckt haben. Jetzt schieden vier Minister und weitere Mitarbeiter aus der Regierung aus. Interessante ArtikelIhr Ziel ist, dem Westen in jeder Hinsicht den Rest zu geben by … Weiterlesen →

Trotz großer Schäden und Verluste im umkämpften Gaza-Streifen steht offenbar ein großer Teil der Bevölkerung in den palästinensischen Gebieten weiter hinter der Hamas. Das ergab eine Umfrage. Mehr im Liveticker. Interessante ArtikelTrump und Biden liefern sich Fernduell mit Beleidigungen by … Weiterlesen →

Eine Gruppe aus Historikern, Wissenschaftlern und Politikern appellieren in einem gemeinsamen Aufruf an die Bundesregierung, die Unterstützung für die Ukraine zu verstärken. Unter den Unterzeichnern sind auch der Grünen-Abgeordnete Anton Hofreiter und CDU-Politiker Norbert Röttgen. Interessante ArtikelTrump serviert Football-Team Burger … Weiterlesen →

Wladimir Putin hat in einer TV-Show seine Ziele in der Ukraine bekräftigt. Eine neue Mobilisierungswelle sei nicht notwendig, behauptete er. Mit Blick auf die Wirtschaft sagte er, der „Niedergang im letzten Jahr“ sei inzwischen aufgehalten. Interessante ArtikelGriechenland setzt laut Bericht … Weiterlesen →