Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Viele Grüne tun sich schwer, Restriktionen in der Migrationspolitik zu akzeptieren. Politikwissenschaftler Peter Graf Kielmansegg erklärt das mit einem „extremen Wirklichkeitsverlust“. Der führe dazu, dass man „das Elend der ganzen Welt“ aufnehmen wolle. Damit stärkten Grüne aber Rechtsextreme. Interessante ArtikelKühnert … Weiterlesen →

Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva ist zu Besuch in Berlin. Zum ersten Mal seit acht Jahren finden Regierungskonsultationen zwischen Deutschland und Brasilien statt. Warum Lula dabei kein einfacher Partner ist, berichtet WELT-Lateinamerika-Korrespondent Tobias Käufer. Interessante ArtikelLauterbach sorgt … Weiterlesen →

Deutschland wäre schöner ohne die AfD, sagt der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck. Trotzdem hält er die Debatte über ein Verbotsverfahren für unsinnig. Die Demokratie sei so gefestigt, dass die Partei im Meinungsstreit unterliegen werde. Interessante ArtikelKoalition gibt einen Termin für … Weiterlesen →

In Paris wird ein Deutscher erstochen – von einem islamistischen Attentäter. Viele Franzosen haben sich an solche Einzeltaten schon gewöhnt. Aber Experten warnen, sie seien oft Vorboten großer, organisierter Anschläge. An dem Attentat fallen zwei Aspekte besonders auf. Interessante ArtikelSeehofer … Weiterlesen →

Grünen-Außenpolitiker Hofreiter moniert mangelnde Hilfe für die Ukraine. Es wäre „blauäugig“, würde der Westen das Land auf diese Weise zu Gebietsabtretungen an Russland zwingen wollen. Statt „Wunschdenken“ seien jetzt deutsche Entscheidungen nötig, um Putins Imperialismus noch abzuwehren. Interessante ArtikelSöder als … Weiterlesen →

Der Sozialstaat hat wohlklingende Ansprüche geschaffen, die schon jetzt unerfüllbar sind. Dennoch setzt die Ampel munter immer neue Forderungen für ihre Klientel in die Welt. Ein Rätsel, wie da noch ein halbwegs geordneter Bundeshaushalt zustande kommen soll – vor allem … Weiterlesen →

Zwölf Prozent mehr Bürgergeld ab Januar 2024 – für die FDP ist diese Erhöhung in Zeiten knapper Kassen ein Unding. Generalsekretär Bijan Djir-Sarai will eine Neubewertung der Sozialleistungen, die SPD lehnt das erneut an. CSU-Ministerpräsident Söder hat derweil noch eine … Weiterlesen →

Joschka Fischer mahnt Europa zur Aufrüstung. Die Atom-Arsenale Frankreichs und Großbritanniens seien nicht ausreichend. Überdies beklagt der Grünenpolitiker den wachsenden Antisemitismus. Deutschland habe es versäumt, bestimmte Werte auch von Einwanderern einzufordern. Interessante ArtikelJetzt wird Faeser aus den eigenen Reihen attackiert … Weiterlesen →

Die Ampel will Judenhasser von der Einbürgerung ausschließen. Doch in der Praxis kann es für die Ämter schwierig sein zu entscheiden, ob ein Migrant Antisemit ist – oder etwa von der Meinungsfreiheit gedeckte Israel-Kritik übt. Juristen haben Lösungsvorschläge für das … Weiterlesen →

Russland und die Ukraine befinden sich an der Front in einer Pattsituation – das gibt sogar der ukrainische Oberbefehlshaber zu. Das liegt auch an der Zögerlichkeit des Westens bei Waffenlieferungen. Derweil plant Russland, neue Ziele in Europa ins Visier zu … Weiterlesen →