Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Nach dem Selbstbestimmungsgesetz treiben die Grünen nun das nächste Vorhaben für Transmenschen voran: Die Kostenübernahme von geschlechtsangleichenden Behandlungen, etwa Brustoperationen, soll künftig gesetzlich verankert werden – und vollständig von den Krankenkassen bezahlt. Interessante Artikel„Die Intendanten sind generell zu machtvoll“ by … Weiterlesen →

NRW-Justizminister Limbach (Grüne) steht im Skandal um das Bewerbungsverfahren für einen hohen Gerichtsposten unter enormem Druck. Nun gerät auch das Haus von Ministerpräsident Wüst (CDU) in den Sog der Affäre: Staatskanzleichef Liminski (CDU) offenbart im Landtag etwas Überraschendes. Interessante ArtikelAlle … Weiterlesen →

Gegen Donald Trump laufen nach den Geschehnissen rund um seine Wahlniederlage 2021 mehrere Verfahren. In zweien davon musste der frühere US-Präsident nun Niederlagen einstecken. Er hatte versucht, die Klagen unter Berufung auf die Immunität des Präsidenten abzuwenden. Interessante ArtikelMindestens 53 … Weiterlesen →

Die Hamas-Terroristen haben eine Rakete auf Israel abgefeuert und damit die Waffenruhe vorzeitig beendet. Es kam zu schweren Kämpfen im Gaza-Streifen. Unklar ist nun, wie es mit dem Geisel-Deal weitergeht. Israel würde einer neuen Feuerpause zustimmen – unter einer Bedingung. … Weiterlesen →

Der russische Oppositionspolitiker wurde seit seiner Inhaftierung 2021 bereits zweimal zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt, zuletzt im August. Im Oktober waren zudem drei von Nawalnys Anwälten festgenommen worden. Jetzt wird ihm Vandalismus vorgeworfen. Interessante ArtikelNun ist eingetreten, was Macrons Regierung am … Weiterlesen →

Friedrich Merz prägt mal wieder ein Bonmot und bezeichnet den Kanzler als „Klempner der Macht“. Olaf Scholz deutet die Kritik zum Lob um – doch im Handwerk selbst kommt der Spruch weniger gut an. Außerdem bringt der Oppositionsführer die 90er … Weiterlesen →

Um Weihnachtsmärkte in Zeiten erhöhter Terrorgefahr zu sichern, bringt die Gewerkschaft der Polizei den Einsatz von Videokameras ins Spiel. Zur Anwendung kommen diese aus Datenschutzgründen bisher kaum. Ein Problem sei jedoch auch die hohe Arbeitsbelastung von Beamten. Interessante ArtikelScholz will … Weiterlesen →

Gegen den Mann, der den wegen des Todes von George Floyd verurteilten US-Polizisten angegriffen hat, ist ein Strafverfahren eingeleitet worden. Ihm drohen bis zu 20 zusätzliche Jahre Haft. Laut Anklageschrift wollte der Mithäftling mit der Messerattacke offenbar an die Bewegung … Weiterlesen →

Mit mehr als 250 km/h ist Kevin H. auf der A7 unterwegs, gerät ins Schleudern. Er kollidiert mit einem anderen Auto und tötet den Fahrer. Ein schwerer Fahrfehler – aber ist er strafbar? Im Prozess stellt ein Unfallforscher etwas Grundsätzliches … Weiterlesen →

Eine mehr als 250-köpfige deutsche Delegation wird zur Weltklimakonferenz COP reisen, darunter fünf Minister. Und der Kanzler befindet sich wegen der riesigen Haushaltslöcher im Dauerkrisenmodus mit Habeck (Grüne) und Lindner (FDP). Dennoch fliegt er persönlich nach Dubai – was treibt … Weiterlesen →