Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Warum der Gegenwind in der Klimapolitik? Das war die Kernfrage an Habeck auf einer Konferenz zu Ökologie und Freiheit. Habeck hat eine Theorie – und greift dafür auf Knechte im 14. Jahrhundert zurück. Wie die Klimawende finanziell gelingen kann, erklärt … Weiterlesen →

Das Thema Migration ist im Bundestag gleich zweimal auf der Agenda: Die Abgeordneten diskutieren zum einen den Gesetzesentwurf der Ampel, der Rückführungen erleichtern soll – und dann geht es um die Vereinfachung der Einbürgerungen bei guter Integration. Interessante ArtikelEmeritierter Papst … Weiterlesen →

Israels Premierminister Benjamin Netanjahu spricht im exklusiven Interview über den Krieg gegen die Hamas. Kritikern des Vorgehens des Militärs wirft er vor, den Terroristen Immunität zu verleihen. Was Gazas Zukunft angeht, hat er bereits klare Vorstellungen. Interessante ArtikelParty am Karfreitag? … Weiterlesen →

Gespannt blickte das politische Berlin am Dienstag auf die Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz. Im Anschluss daran macht sich jedoch große Enttäuschung breit. WELT-Nachrichtenchef Thore Barfuss erklärt die Hintergründe. Interessante ArtikelKommunale Spitzenpolitik in NRW wird grüner und weiblicher by admin … Weiterlesen →

Eine Gruppe von mehr als 200 Abgeordneten der damaligen Opposition ist mit ihrer Klage gegen die Wahlrechtsreform der Großen Koalition gescheitert. Dabei ist diese Version der Reform schon wieder überholt – das Urteil allerdings von Bedeutung für die geplante Wiederholungswahl … Weiterlesen →

In Australien mussten kriminelle Migranten oder solche, die nicht abgeschoben werden können, aus der Haft raus. Nun möchte die Regierung ein Gesetz auf den Weg bringen, das ihre Inhaftierung wieder erlauben könnte. Interessante Artikel„Fährt nix, fliegt nix, schwimmt nix – … Weiterlesen →

Seit Wochen drängen Flüchtlinge aus Nahost und Afrika über Russland nach Finnland. Nun riegelt Helsinki die Grenze komplett ab. Finnlands Botschafter in Deutschland erklärt, warum es aus seiner Sicht der russische Präsident Putin ist, der damit ein Risiko eingeht. Interessante … Weiterlesen →

Sie wollen einen Wahlkampf Trump vs. Biden und damit eine Fortsetzung der „politischen Abwärtsspirale“ vermeiden: Die erzkonservativen und einflussreichen Milliardäre Charles und David Koch unterstützen Nikki Haley im Kampf um die republikanische Präsidentschaftsbewerbung. Interessante Artikel„Es sah so aus, als wäre … Weiterlesen →

Die Aktion sei ein „intensiver, allerdings kurzer Eingriff“ gewesen – und legitim: Das Amtsgericht München hat Beschwerden von Journalisten gegen das Abhören eines Pressetelefons der Klimaaktivisten zurückgewiesen. Die Maßnahme hatte zu heftiger Kritik geführt. Interessante ArtikelMacron schließt Einsatz von Bodentruppen … Weiterlesen →

Der grüne NRW-Justizminister Benjamin Limbach gerät im Skandal um das Bewerbungsverfahren für den Präsidentenposten des Oberverwaltungsgerichts in neue Erklärungsnot: Er soll Kandidaten zum Rückzug gedrängt haben, um seiner Favoritin den Weg zu ebnen. Er selbst will nichts Anstößiges erkennen. Interessante … Weiterlesen →