Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

In einer teils tumultartigen Debatte diskutiert der Bundestag über das Selbstbestimmungsgesetz für eine leichtere Änderung des Geschlechtseintrags. Das Ergebnis kommt bei Betroffenen nicht gut an: Zahlreiche Paragrafen zementierten die Diskriminierung, heißt es in einer Petition. Interessante ArtikelBergkarabach wird zum 1. … Weiterlesen →

45.000 Menschen schafften im vergangenen Jahr illegal die Überfahrt über den Ärmelkanal nach Großbritannien. Die britische Regierung wollte sie nach Ruanda abschieben. Der Oberste Gerichtshof in London erklärte das Vorhaben nun für rechtswidrig. Interessante ArtikelWissing kritisiert „Machenschaften“ der „Letzten Generation“ … Weiterlesen →

Vor der Synode in Ulm gab die oberste Repräsentantin der Evangelischen am Dienstag eine Erklärung zu Vorwürfen gegen einen Mann ab, den sie seit den Neunzigerjahren sehr gut kennt. Sie bestritt jedes Wissen um die Beschuldigungen gegen ihn. Aber es … Weiterlesen →

Mit der Distanz, die er in knapp zwei Jahren mit dem Flugzeug zurückgelegt hat, hätte er auch zum Mond fliegen können: Der Bundeskanzler ist für seinen Job so viel geflogen wie kein anderer Politiker der Ampel-Regierung. Auf Platz zwei folgt … Weiterlesen →

Bis heute ist unklar, warum eine Bank in Österreich Jens Spahn im Jahr 2020 bei der Finanzierung einer Villa helfen sollte. Jetzt steht fest: Das Kreditinstitut machte Geschäfte mit Firmen, die mit den Investoren Christian Angermayer und Alexander Schütz verbunden … Weiterlesen →

In einem Rücktrittsschreiben rechnet die ehemalige britische Innenministerin mit Rishi Sunak ab. Dieser habe „unsicher“ und „schwach“ reagiert. Zudem wirft sie ihm vor, er habe wichtige politische Versprechen gebrochen. Interessante ArtikelGriechisches Parlament stimmt Umbenennung Mazedoniens zu by admin on January … Weiterlesen →

Die Union hat mit ihrer Verfassungsklage in Karlsruhe Erfolg: Die Bundesregierung darf 60 Milliarden Euro aus ungenutzten Corona-Hilfen nicht für den Klimaschutz umwidmen. „Wir sind auf die Szenarien vorbereitet“, heißt es aus der SPD. Folgen für die Klimaziele der Ampel … Weiterlesen →

Seinen Job als Vorsitzenden im US-Repräsentantenhaus hat Kevin McCarthy verloren, für Schlagzeilen sorgt er aber weiterhin: Ein Parteikollege wirft dem Republikaner vor, ihm mitten im Interview von hinten einen Ellenbogen-Check verpasst zu haben. Im US-Senat kam es derweil fast zu … Weiterlesen →

Die Pariser Bürgermeisterin will keine Geländefahrzeuge in der französischen Hauptstadt: Um sie zu verbannen, sollen von auswärts kommende SUVs hohe Gebühren zahlen. Die Fahrzeuge nähmen zu viel Platz auf Straßen und Gehwegen ein. Interessante ArtikelWenn dich der „Türsteher“ vor dem … Weiterlesen →

Am Freitag kommt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan nach Berlin. Die Polizei bereitet sich auf einen komplexen Einsatz vor. Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, erwartet klare Worte von Bundeskanzler Olaf Scholz anlässlich des Besuchs. Interessante Artikel„Nein … Weiterlesen →