Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Der britische Premierminister Rishi Sunak bildet sein Kabinett um – und entlässt nicht nur Innenministerin Suella Braverman, sondern holt auch seinen Vorgänger mit in die Regierung. Braverman hatte zuletzt mit ihrer Kritik an der Polizei für Aufsehen gesorgt. Interessante ArtikelDer … Weiterlesen →

Mit 5000 Stahlhelmen wollte Berlin anfangs der Ukraine helfen. Heute ist Deutschland zweitwichtigster Waffenlieferant nach den USA. Mit aufgestockten Hilfen erfüllt die Ampel auch ein weiteres wichtiges Ziel. Interessante ArtikelGewalt am Bahnsteig. Warum Berlin nichts tut by admin on November … Weiterlesen →

Die Vorsitzende der Grünen warnt vor einer Diskursverschiebung in der Asyldebatte. Das, was am härtesten klinge, sei nicht immer das Realistischste. Den Vorwurf, die Grünen seien nicht kompromissbereit, weist Lang zurück. Interessante Artikel„Wie können Sie behaupten, wir hier hätten die … Weiterlesen →

Die EU-Außenminister beraten in Brüssel über die Gaza-Krise. Außenministerin Annalena Baerbock ist erst am Wochenende von einer Reise aus dem Nahen Osten zurückgekehrt. WELT-Korrespondentin Carolina Drüten ordnet ein, welche Staaten für eine langfristige Lösung des Konfliktes entscheidend sind. Interessante ArtikelMartin … Weiterlesen →

Nach der umstrittenen, islamistisch geprägten Kundgebung in Essen vom 3. November fordert die nordrhein-westfälische Antisemitismusbeauftragte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger eine engere Auslegung des Rechts auf Versammlungsfreiheit für Ausländer. Interessante ArtikelAls Deutscher plötzlich illegal by admin on December 27th, 2021Weniger Abiturnote, mehr Verbundenheit … Weiterlesen →

Im Kern des europäischen Migrations-Desasters steht ein Problem: Wer es auf den Boden der EU schafft, bleibt – egal, ob er Recht auf Asyl hat. Die EU propagiert derzeit eine Asylreform als Lösung, die zum Scheitern verurteilt ist. Dabei existiert, … Weiterlesen →

Seit Jahren wird vor einer grassierenden Ausländerfeindlichkeit gewarnt – und wie diese zur Bedrohung für Migranten werde. Zahlen des Bundeskriminalamts wecken daran nun Zweifel. Die Kriminalstatistik offenbart ein anderes Bild. Interessante Artikel32 Jahre alt, geimpft, gestorben – war AstraZeneca schuld? … Weiterlesen →

Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht trafen sich am Mittwoch zu einem „nichtöffentlichen Gedankenaustausch“. Die Redemanuskripte der Minister und Richter liegen WELT vor. Was bedeutet das mit Hinblick auf die Gewaltenteilung? Interessante ArtikelMoskau vermeldet weiteren Einsatz von Hyperschallrakete „Kinschal“ by admin on March … Weiterlesen →

Junge-Union-Chef Winkel will Parallelgesellschaften aufbrechen. Das müsse gezielt in Schulen und Wohnvierteln angegangen werden. Kinder sollten dafür auch in andere Viertel fahren, Stadtteile bräuchten Migrantenquoten. Und: Auch „grüne Parallelgesellschaften“ seien ein Problem. Interessante ArtikelWeltklimakonferenz geht in die Verlängerung – neuer … Weiterlesen →

Trotz zunehmender Unzufriedenheit in der Bevölkerung erwägen Mitglieder der Bundestagsfraktion der Grünen offenbar, dem Gesetzesvorhaben zur erleichterten Rückführung nicht zuzustimmen. Interessante ArtikelWirtschaftsweise dämpft Erwartung an Gaspreisbremse – und wirbt für Einmalzahlung by admin on October 7th, 2022„Parteispenden sind nicht korruptiv“ … Weiterlesen →