Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Grünen-Chef Nouripour sieht Deutschlands Sicherheit in Gefahr: Krisen wie der grassierende Antisemitismus belasten demnach die Sicherheitsarchitektur in „nie geahnter Weise“. Sie müsse gestärkt und schlagkräftiger aufgestellt werden. Bei der Begrenzung der Migration zeigt er sich aber weniger streng. Interessante Artikel„Wir … Weiterlesen →

Jahrelang trugen das sunnitische Saudi-Arabien und der mehrheitlich schiitisch geprägte Iran blutige Konflikte im Nahen Osten aus. Die Gaza-Krise bringt die Nationen zurück an den Verhandlungstisch. Irans Präsident Raini reist zu einem Gipfel islamischer Staaten nach Riad. Interessante ArtikelErster Wahlgang … Weiterlesen →

Kanzler Olaf Scholz (SPD) verspricht bei der Bundeswehr-Tagung mehr Geld für die Truppe. Doch seine Formulierung dazu wirft manche Fragen auf. Verteidigungsminister Pistorius (SPD) zeigt sich lernfähig und legt eine Kehrtwende hin. Dem Generalinspekteur erteilt er einen „klaren Marschbefehl“. Interessante … Weiterlesen →

An den besten US-Universitäten dominiert das postkoloniale Narrativ über den Krieg in Israel. Viele jüdische Studenten und Dozenten leben in Angst. Ein Besuch an der Columbia University zeigt, wie dramatisch sich die Lage in New York, einer der jüdischsten Städte … Weiterlesen →

Die Nichtregierungsorganisation HonestReporting hat die Erklärung von vier Medienunternehmen akzeptiert, sie seien nicht über den Hamas-Angriff auf Israel vorab informiert worden. Man habe lediglich „Fragen gestellt“, erklärte die Organisation. „Wir haben nicht behauptet, etwas zu wissen“, so Gil Hoffman. Interessante … Weiterlesen →

Im Zuge des Hamas-Verbots wurde auch die antiisraelische Parole „From the River to the sea, Palestine will be free“ verboten. In Bayern stuft die Staatsanwaltschaft den Slogan sogar als Terror-Kennzeichen ein. Interessante Artikel„Unsere Bundeswehr leistet zurzeit fast Übermenschliches“ by admin … Weiterlesen →

Die Politik müsse dafür sorgen, sagt Carsten Linnemann, „dass nur nach Europa kommt, wer einen positiven Asylbescheid hat, einen echten Schutzgrund“. Dafür benötige es bestimmte Maßnahmen. Die Grünen müssten umdenken. Interessante ArtikelKollateralschaden eines Rauswurfs by admin on December 22nd, 2019Die … Weiterlesen →

Asylbewerber sollen laut MPK-Beschluss so lange in Erstaufnahmeeinrichtungen der Länder bleiben, bis sie ihre Anhörung hatten. Doch die Entlastung für Kommunen bleibt vielerorts aus: Rheinland-Pfalz erklärt die sofortige Verteilung für „unumgänglich“ – in anderen Ländern sieht es ähnlich aus. Interessante … Weiterlesen →

Das Bundeskriminalamt hat seit dem Überfall der Hamas auf Israel mehr als 2700 Straftaten im Zusammenhang mit den Terroranschlägen registriert. Doch die Mühlen der Justiz mahlen langsam. Die Staatsanwaltschaften führen bislang nur wenige Verfahren, Anklagen gibt es kaum. Interessante ArtikelStephan … Weiterlesen →

Für Samstag hat Israels Militär abermals eine Feuerpause angekündigt, damit Zivilisten fliehen können. Wer von der Hamas gehindert werde, könne sich bei ihnen melden. In einem Fernsehinterview hatte zuvor der französische Präsident Emmanuel Macron Israel zu einem Ende der Bombardierung … Weiterlesen →