Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Erdogan kommt am 17. November nach Deutschland

Recep Tayyip Erdogan steht in Deutschland wegen seiner Unterstützung der islamistischen Hamas in der Kritik. Trotzdem folgt der türkische Präsident nun der Einladung von Bundeskanzler Olaf Scholz und reist in der nächsten Woche nach Berlin. Interessante ArtikelEx-Bundespräsident Wulff widerspricht Merz‘ … Weiterlesen →

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Dann stellt Friedman dem Verfassungsschutzchef die Gretchenfrage

Michel Friedman hat Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang und den Antisemitismusbeauftragten Felix Klein zu Judenhass befragt. Hölzern verteidigen die Staatsdiener die „Maßnahmen“ und „Maßnahmenkataloge“ gegen Antisemitismus. Interessante ArtikelAfD-Politiker vergleicht Kika mit Goebbels-Propaganda by admin on May 14th, 2020Brüssel sucht jetzt die volle … Weiterlesen →

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Bürgergeld wird 2,1 Milliarden Euro teurer als geplant

Seit Januar steht Sozialhilfeempfängern das Bürgergeld zu. Doch durch die lahmende Wirtschaft wird die Reform deutlich teurer als geplant: In einem Schreiben an den Haushaltsausschuss wird von einer Lücke von 2,1 Milliarden Euro ausgegangen. Interessante Artikel„Luisa hat gute Werte, die … Weiterlesen →

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Muss der Bildungsföderalismus ein Ende haben?

Würde unser Bildungssystem eine Note bekommen, dann wäre das für viele eine 6. Bei der Digitalisierung hakt es, bei der Integration auch und zwischen den Ländern gibt es ein nach wie vor großes Gefälle. Forsa-Chef Thorsten Thierhoff und WELT-Chefredakteur Ulf … Weiterlesen →

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USA greifen Waffenlager der iranischen Revolutionsgarden in Syrien an

US-Truppen im Irak und in Syrien sind seit Anfang Oktober mindestens 40-mal von Kräften angegriffen worden, die vom Iran unterstützt werden. Nun schlugen die USA zurück und griffen zum zweiten Mal innerhalb von Wochen ein Waffenlager in Ostsyrien an. Interessante … Weiterlesen →

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Israels Armee nimmt nach heftigem Kampf Hamas-Stützpunkt in Gaza ein

Nach einem zehn Stunden langen Kampf haben israelische Bodentruppen nach eigenen Angaben im nördlichen Gazastreifen einen Stützpunkt der islamistischen Hamas eingenommen. Und Irans ehemaliger Präsident Hassan Ruhani sieht sein Land am Rande eines Kriegs. Mehr im Liveticker. Interessante ArtikelBiden schlägt … Weiterlesen →

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Diese Wahlsiege gehören den Demokraten, nicht Joe Biden

Die US-Republikaner müssen bei Wahlen in den Bundesstaaten Ohio und Virginia schwere Schlappen einstecken. Die Demokraten legen zu. Der Präsident kann die Erfolge aber nicht für sich beanspruchen. Unsere Reporterin war vor Ort. Interessante ArtikelÜber 440 islamistische Gefährder in Deutschland … Weiterlesen →

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„Dann wäre eine Abschaffung der Sozialhilfe für Mehrfachasylbewerber möglich“

Asylrechtler Daniel Thym skizziert Wege, trotz eines „engen Korsetts“ des Verfassungsgerichts die in Deutschland besonders hohen Zahlungen an Asylzuwanderer stark zu senken. Für ihn steht fest: In einem einheitlichen EU-Asylsystem müssten mehrfache Asylanträge abgeschafft werden. Interessante ArtikelTrump verkauft an Kongress … Weiterlesen →

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Zeuge will Gil Ofarims Davidstern-Kette gesehen haben

Ein kleiner Sieg für Gil Ofarim vor Gericht: Im Leipziger Prozess wegen eines angeblich erfundenen Antisemitismus-Vorwurfs bestätigt ein Zeuge, der Musiker habe einen Davidstern um den Hals getragen. Einen überraschenden Antrag von Ofarims Verteidigung bügelt der Richter aber ab. Interessante … Weiterlesen →

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AfD verbessert sich in Thüringen auf 34 Prozent

Ohne die Möglichkeit, für die angekündigte neue Partei von Sahra Wagenknecht stimmen zu können, legt die AfD in einer neuen Insa-Umfrage für Thüringen zwei Prozentpunkte zu und ist damit klar stärkste politische Kraft des Bundeslandes. Die Grünen würden demnach an … Weiterlesen →

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